Am gestrigen späten Abend wurde im Bundestag die Verlängerung der Altschuldenhilfe für ostdeutsche Wohnungsunternehmen diskutiert. Zu der Ablehnung des Antrags der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen durch die Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP erklärt Stephan Kühn, sächsischer Abgeordneter und Sprecher der Arbeitsgruppe Ost: Die Altschuldenhilfe ist ein wichtiges Instrument zur Umsetzung des Stadtumbau Ost.
Partei
Artikel aus dem Stadtverband Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz
Zum verabschiedeten Positionspapier der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erklärt Stephan Kühn, sächsischer Abgeordneter und Sprecher für Baupolitik:
Heute steht etwas sehr Wichtiges und Richtiges in der Freien Presse: dass der sächsische Finanzminister ….
„Stimmt das?“ fragt sich der irritierte Leser heute morgen angesichts der Schlagzeile der FREIEN PRESSE über die gestrige Energiedebatte im Landtag. Nein!
Leider muss aus organisatorischen Gründen die Geschäftsstelle am 26.05.2011 geschlossen bleiben.