Am 09.03.2010 endete die Auktion unter dem Titel „Rent a Politiker Rüttgern Sie mit“ in der sich verschiedene Chemnitzer Bündnisgrüne anboten, um auf die unlautere Praxis des Sponsorings der CDU hinzuweisen. Anders als bei der CDU fließt das Geld der Ersteigerung aber nicht in die Parteikasse der Bündnisgrünen, sondern wird zu 100 Prozent an den Tagestreff für Wohnungslose in Chemnitz gehen.
Partei
Artikel aus dem Stadtverband Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz
Die „Klimaskeptiker“ machen im Windschatten der Kritik am letzten IPCC-Bericht zum Klimawandel wieder mal eine Kampagne. Die Diskussionen um den „Weltklimarat“ IPCC sind nicht neu, aber in ihrer Heftigkeit und Konzentration bisher ohne Beispiel. Bei genauer Betrachtung der Vorwürfe wird jedoch deutlich, dass mit dem Aufbauschen einzelner Fehler in einem Teilbereich des 4. Sachstandberichtes alle wissenschaftlichen Erkenntnisse über den Klimawandel in Zweifel gezogen werden sollen.
Das Verfahren ist ein Dokument der Konzeptionslosigkeit der Staatsregierung. Die bisher bekannten Kürzungen sind unverhältnismäßig. Das Vorgehen ist intransparent und die Prioritätensetzung unklar. Die GRÜNEN halten einen Nachtragshaushalt für den richtigen Weg. In jedem Fall müssen aber die Kürzungen im Jugend- und Sozialhaushalt ausgesetzt und Alternativen erarbeitet werden.
Am 2. März 2010 wurde durch ein Urteil des Bundes- verfassungsgerichtes (Az.:BvR 256/08) die bis dato geltende Gesetzeslage zur Vorratsdatenspeicherung für nichtig erklärt. Mit einem Auskunftsersuchen an die verschiedenen Telekommunikationsdienstleister…
Das Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz verfolgt das Ziel, eine Vereinnahmung des 5. März durch Nazis zu verhindern. Alle Bürgerinnen und Bürger von Chemnitz sind aufgerufen, sich zu einem demokratischen und friedlichen, zu einem toleranten und weltoffenen Chemnitz zu bekennen.