Am 14.Mai 2013 diskutierte der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss in öffentlicher Sitzung den „Grundsatzbeschluss zur Linienführung des Chemnitzer Modells in der Reichenhainer Straße“ (B-126/2013). Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Trasse in der…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Auf Initiative unserer GRÜNEN Fraktion und mit Unterstützung von SPD und LINKE wurde zur Stadtratssitzung am 17. April 2013 der Antrag zur Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften beschlossen. Bereits seit längerem…
Im Zusammenhang mit der Beschleunigung des Verfahrens zur Beschlussfassung von Bauanträgen hat sich gezeigt, dass die Fachausschüsse nicht immer ausreichend in die Beratung einbezogen werden. Da die verwaltungsinterne Dienstanweisung eine…
Am 30.01.2013 stimmte der Stadtrat mit großer Mehrheit dem Antrag zur Erarbeitung eines Konzeptes für die Entwicklung der Musikschule zu. Das Konzept soll die mittel- und langfristigen Perspektiven analysieren und…
Am 14.11.2012 diskutierte der Stadtrat die neue Satzung zur Durchführung der Kommunalstatistiken für die Erstellung der Mietspiegel in der Stadt Chemnitz und zur Fortschreibung der Unterkunft- und Heizkostenrichtlinie. Unsere Fraktion…