Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2007 werden 46.000 Euro für ein Projekt „Gemeinwesenarbeit Stadtteil Sonnenberg“ eingestellt. Ergebnis: Der Stadtrat stimmte diesem – bis zum Einsetzen der Fördemittel Soziale Stadt befristeten – Zuschuss…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2007 wird der Zuschuss an das Industriemuseum Chemnitz um 180.000 Euro erhöht. Ergebnis: Wir haben, da zum Zeitpunkt der Sitzung keine Mehrheit für unseren Antrag absehbar war,…
Beschlussvorschlag: Der Stellenplan 2007 wird wie folgt geändert: Die Vermerke "Keine Wiederbesezung" bei den Stellen-Nr. 67 03 400 090 (Hausmeister) und 67 03 400 120 (Gartenhilfsarbeiter) im Botanischen Garten entfallen….
Sonderprogramm zur Schulsanierung 2007/2008 – Fraktionen einigen sich erstmals auf gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushalt Stadtrat beschließt am 7. Februar 2007 Mehrausgaben von 4,5 Mio. € zur Verbesserung der Lernbedingungen an…
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Chemnitz strebt an, mit allen landwirtschaftlichen Grundbesitzern und auf dem Gebiet der Stadt tätigen Landwirten den Verzicht auf Einsatz und Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen (GVO) über…