Fraktionserklärung zum Tag des Baumes am 25. April 2007 im Stadtrat Chemnitz:
"Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die GRÜNEN tragen Kröten über die Straße, die GRÜNEN wollen die Feldhamsters retten und vor allem sind die GRÜNEN gnadenlose Baumschützer. Dafür werden wir belächelt, geschätzt oder auch beleidigt. Doch wer glaubt, es gehe uns um grüne Nischen, der irrt. Nein – ganz im Gegenteil:
Meldungen
Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion
Am 25. April beantragten die Fraktionen "Die LINKE.PDS " und "Perspektive" im Stadtrat die Unterstüzung des Volksantrages „COURAGE ZEIGEN – Für ein weltoffenes Sachsen “. Die Fraktionen CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnten diesen Antrag ab. Die Gründe für unsere Ablehnung erläuterte Annekathrin Giegengack in ihrem Redebeitrag:
Das bestehende Haushaltsdefizit von 163 Tausend Euro im Industriemuseum (IMC) soll mit 70.000 Euro vom Freistaat und mit 93.000 Euro aus der Rücklage der Stadt gedeckt werden. Das schlägt Kulturbürgermeisterin Lüth auf Anfrage der GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz vor. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Wir unterstützen diesen Plan. Stadtrat und Freistaat müssen hier mitziehen. Wir hoffen, dass dann das IMC bei sparsamen Betrieb im gesamten Jahr 2007 weiterarbeiten kann.“
Mit einem Antrag an den Stadtrat Chemnitz wollen die GRÜNEN die Streichung der umstrittenen Betreuungszeitbegrenzung für Kinder arbeitsloser Eltern in der Satzung für Kindertageseinrichtung mit Beginn des Schuljahres 2007/08 erreichen.
Pressemitteilung und Richtigstellung zu den Vorwürfen von PDS-Stadtrat Jörg Hopperdietzel
Riskanter Plan der Stadtwerke soll Thema in öffentlicher Stadtratssitzung werden: Durch die geographische Lage und den vorausschauenden Bau von Talsperren besteht im Regierungsbezirk Chemnitz ein Überangebot an Rohwasser für die Trinkwasseraufbereitung. Die in Richtung 50 Prozent sinkende Auslastung des vorhandenen Wasserangebotes bedroht zunehmend die Wirtschaftlichkeit der mit Steuermitteln modernisierten öffentlichen Talsperren und Leitungen.