Mit ihrem Beschlussantrag zur Stadtratssitzung vom 22.10.2004 wollen die Stadträte von B90/Grüne keine Hexenjagd auf ehemalige Stasimitarbeiter initiieren.
Meldungen
Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion
Wir, die Stadträte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nehmen die Proteste Chemnitzer Anwohner in der Nähe vorhandener und geplanter Sendemasten sehr ernst.
Mit 24 gegen 22 Stimmen bei 7 Enthaltungen lehnte es der Stadtrat gestern ab, die bisherige Fraktionsmindestgröße von 3 Ratsmitgliedern beizubehalten.
Wir treten für eine klare und inhaltlich begründeten Abgrenzung zwischen Demokraten und Rechtsradikalen ein.