"Wir sind der Überzeugung: die Fortführung der über Jahre und Jahrzehnten praktizierten Haushaltspolitik in Bund, Land und Kommunen hat keine Zukunft und wälzt die Lasten nur auf die kommenden Generationen ab. Die nachkommenden Generationen werden diese Lasten nicht mehr tragen können.
Meldungen
Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion
Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember beteiligen sich grüne Landtagsabgeordnete an der Spendensammlung der Aids-Hilfe in Dresden, Leipzig und Chemnitz. Die Grünen vor Ort unterstützen diese Aktion in Chemnitz.
Die vom Chemnitzer Sozialdezernat vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten sind das falsche Signal zur falschen Zeit:
In der derzeit diskutierten Straßenbaubeitragssatzung will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz neben dem verbindlichen Anspruch der Anlieger auf Information und Anhörung hinaus einen Zustimmungsvorbehalt der Beitragspflichtigen bei Anliegerstraßen regeln.
Nicht die Höhe, sondern die Zielrichtung der Ausgaben für Studenten überdenken – Grüne wollen Semesterbeitragsrückerstattung in Zuschuss für Semesterticket umwandeln: