Die Fraktionsgemeinschaft der Bündnisgrünen im Chemnitzer Stadtrat hat auf der heutigen Fraktionsklausur einen neuen Vorstand gewählt. Die neue Vorsitzende, Manuela Tschök-Engelhardt wird zukünftig als Teil der Doppelspitze gemeinsam mit Toni…
Meldungen
Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion
Erfahrungen andere Städte zeigen, dass eine unreglementierte Verbreitung von Leih-Scootern oder auch Leihrädern zu Problemen mit der Verkehrssicherheit führen können. Insbesondere zu Fuß gehende dürfen nicht gefährdet oder mobilitätseingeschränkte Menschen…
Die hohe Flächenversiegelung in Chemnitz führt bei Starkregen zu erhöhter Überflutungsgefahr. Die Probleme durch Hitzestress verschärfen sich daneben als Folge des Klimawandels auch in Chemnitz weiter. Bernhard Herrmann, Wasserbauingenieur und…
Die Antwort des Sächsischen Datenschutzbeauftragten auf die Anfrage von Grünen-Stadtrat Toni Rotter bestätigt, dass die Versammlungsbehörde sicherstellen muss, dass die fest installierten Kameras während einer Versammlung bzw. eines Aufzugs auszuschalten…
Bürgermeister Burghart teilt in seiner Antwort auf eine Anfrage (RA-188/2021) mit, dass die Stadt Chemnitz den Einsatz von mobilen Luftfiltern nur in Ausnahmefällen in Betracht ziehen wird. Bernhard Herrmann, Mitglied…