In seiner öffentlichen Sitzung am 01.03.2011 hat der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates von Chemnitz einstimmig für den Antrag der Fraktion B90/Die Grünen gestimmt.
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Fraktionserklärung zum Haushaltsbeschluss 2011 Download: Rede zum Haushaltsbeschluss 2011
Download: Entschaedigung Roesler Februar 2011 Entschaedigung Zais Februar 2011 Entschaedigung Schmidt Februar 2011 Entschaedigung Lehmann Februar 2011
Rückforderungen Elternbeiträge Tagesmütter Download:Rueckforderungen Elternbeitraege Tagesmuetter
Am 26. Januar 2011 stand im Stadtrat die Beschlussfassung zum zweiten Teil des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes (EKKo) auf der Tagesordnung. Bereits seit April 2010 diskutierten Öffentlichkeit, Kommunalpolitik und Verwaltung den Entwurf eines Sparprogramms, das aufgrund eines sich zunächst abzeichnenden dramatischen Defizits in Höhe von 170,2 Mio € im städtischen Haushalt notwendig wurde. Ziel des EKKo war es, den Haushaltsausgleich im Jahr 2015 zu erreichen.