Besetzungsvorschläge bis Ende Juni – doch wer wählt nun nach welchen Kriterien aus? Anfang Juni hatte Oberbürgermeisterin Ludwig angekündigt, ein Kuratorium Stadtgestaltung zu berufen. Vorschläge zur Besetzung sollten bis gestern gemacht werden.
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Der Fugen-Murks auf dem Markt geht weiter: Für viel Geld wurde eine Testfläche hergestellt, welche offenbar gar nicht realisierbar ist. Dabei ist bis heute ungeklärt, in welchem Ausmaß Betrug und fehlerhaftes Verwaltungshandeln die Ursache für die mangelhafte Pflasterung des Chemnitzer Marktes sind.
Die im Dezember durch die GRÜNE Fraktion beantragte Schwingungsuntersuchung am Hohen Turm liegt nun vor: Das Ingenieurbüro teilt mit, dass aus baudynamischer Sicht für die Wiederinbetriebnahme keine Bedenken bestehen. Die Anforderungen der Richtlinie für Glockentürme werden "derzeit als auch nach einer möglichen Umhängung an ein gerades Holzjoch erfüllt."1) Auch das städtische Hochbauamt hat zur Wiederinbetriebnahme grünes Licht gegeben.
Der Stadtrat bestätigte am 3. Juni 2008 den Antrag der GRÜNEN Fraktion zur Erarbeitung einer Chemnitzer Bürgerbeteiligungssatzung. Diese soll die Bürgerbeteiligung an kommunalen Verfahren und Planungen klar strukturieren und verbindlich regeln.
Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Perspektive und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Erlass des Pachtzinses für Kleingärtner mit Chemnitz-Pass auf kommunalen Flächen umfassend zu…