Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Perspektive und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Stadt Chemnitz erhebt für Kleingartenanlagen auf kommunalen Flächen ab 1.1.2010 einen Pachtzins, der 0,6 Cent/m² unter…
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Beschlussvorschlag: Vorschlag für Ergänzungen zum Bauausführungsbeschluss Erschließung Technopark, Ausbau der Güterbahnhofstraße zwischen der Reichenhainer Straße und Technologie Campus, Vorlage: B-177/2009: 1. Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Planung und Ausführung…
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Erarbeitung eines Entwurfs einer Bürgerbeteiligungssatzung. Ergebnis: Der Antrag wurde als Änderungsantrag zur Hauptsatzung eingereicht und in der Stadtratssitzung vom 03.06.2009 bestätigt. Begründung: In der Regel…
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Ergänzung einer Stadtbezirksverfassung in der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz i. S. d. § 70 SächsGemO. Ergebnis: Der Antrag wurde als Änderungsantrag zur Hauptsatzung eingereicht und…
Beschlussvorschlag: Im Sozialausschuss soll je ein/e Vertreter/in des Seniorenbeirates und Behindertenbeirates als sachkundige/r Einwohner/in berufen werden. Ergebnis: Der Antrag wurde als Änderungsantrag zur Hauptsatzung eingereicht und in der Stadtratssitzung vom…