Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
mit freundlicher Unterstützung von Stefan Weber
Der Hohe Turm: In baulicher Einheit mit dem Rathaus war einst der Hohe Turm vermutlich Teil einer stadtburgartigen Eigenbefestigungsanlage, ähnlich wie man das vom Roten Turm annimmt, und diente als Wachturm. Als die Stadtmauer stand, 1264 erstmals urkundlich erwähnt, wurden wohl beide Turmanlagen in alter Form nicht mehr benötigt und bald darauf einer neuen Nutzung zugeführt.
Die Fraktionen Die Linke und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen Beschlussantrag eingebracht, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, in allen Stadtteilen mindestens ein barrierefreies Wahllokal für Briefwahlen einzurichten und die Möglichkeit der Anfertigung von Wahlscheinschablonen in Blindenschrift zu prüfen.
Die Grüne Fraktion hatte einen Antrag im Stadtrat Chemnitz eingebracht, nach dem die Stadt die Meldedaten der Einwohnerinnen und Einwohner besser schützen sollte. Derzeit muss der Datenweitergabe schriftlich widersprochen werden, um den Handel mit Meldedaten zu unterbinden. Nach dem Vorschlag der Grünen sollte die Weitergabe von Meldedaten von der vorherigen schriftlichen Einwilligung jeder/jedes Einzelnen abhängig gemacht werden.
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag B-133/2008 wird wie folgt ergänzt: Die Verwaltung sowie der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der GGGmbH (Gesellschaftervertreter) werden aufgefordert, die Zielstellungen des Konzeptes „Experimentelles Karree im Reitbahnviertel“…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag B-295/2008 wird wie folgt geändert: Die Verwaltung wird beauftragt, für die in der Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Chemnitz 2008-2015 / Anhang 2 fixierten dauerhaft dezentral…
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