Haushaltsrede der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz 2007: "Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, aus Zeitgründen wollen keine lange Haushaltsrede halten, sondern grundsätzlich etwas zur Ausrichtung der kommunalen Haushaltspolitik anmerken und unsere Änderungsanträge erläutern.
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2007 wird der Zuschuss an das Industriemuseum Chemnitz um 180.000 Euro erhöht. Ergebnis: Wir haben, da zum Zeitpunkt der Sitzung keine Mehrheit für unseren Antrag absehbar war,…
Beschlussvorschlag: Der Stellenplan 2007 wird wie folgt geändert: Die Vermerke "Keine Wiederbesezung" bei den Stellen-Nr. 67 03 400 090 (Hausmeister) und 67 03 400 120 (Gartenhilfsarbeiter) im Botanischen Garten entfallen….
Sonderprogramm zur Schulsanierung 2007/2008 – Fraktionen einigen sich erstmals auf gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushalt Stadtrat beschließt am 7. Februar 2007 Mehrausgaben von 4,5 Mio. € zur Verbesserung der Lernbedingungen an…
Auf dem Sonnenberg steht derzeit ein Umbau in einer Größenordnung an, wie er bisher in innerstädtischen Strukturen mit überwiegend privaten Einzeleigentümern in Chemnitz noch nie da gewesen ist. Zum einen geht es um die bedarfsgerechte Anpassung der Stadtstruktur, zum anderen um die sinnvolle Nachnutzung von Flächen. Doch wird die Bevölkerung diesen Prozess unterstützen? Viele sind bereits weggezogen.