In der derzeit diskutierten Straßenbaubeitragssatzung will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz neben dem verbindlichen Anspruch der Anlieger auf Information und Anhörung hinaus einen Zustimmungsvorbehalt der Beitragspflichtigen bei Anliegerstraßen regeln.
Fraktion
Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
Nicht die Höhe, sondern die Zielrichtung der Ausgaben für Studenten überdenken – Grüne wollen Semesterbeitragsrückerstattung in Zuschuss für Semesterticket umwandeln:
Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur geplanten Übertragung der Einrichtung Schulbiologiezentrum/Botanischer Garten an das Klinikum Chemnitz:
Zum Artikel „Neue Steuer jetzt konkret- Abgabe für Zweitwohnung“ in der Freien Presse vom 03.11.2005 erklärt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Zum Artikel "Hunde sollen "Goldesel" für Stadt-Haushalt spielen" in der Freien Presse vom 03.11.2005 erklärt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: