Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion
In der heutigen Stadtratssitzung wurden die beiden Vorlagen zum Trägerwechsel der Bürgerplattformen Chemnitz Süd-Ost und Chemnitz Mitte-Ost vom Rat abgesetzt. Kathleen Kuhfuß, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Stadtrat erklärt die Zustimmung…
In der Informationsvorlage I-025/2021 zum Stadtordnungsdienst informierte das zuständige Dezernat über die neu eingeführten Abschaltmaßnahmen der Videokameras im Innenstadtbereich bei Demonstrationen. Bürgermeister Runkel hatte dies bereits 2018 mündlich zugesagt und…
B-061/2021 Satzung der Stadt Chemnitz über die Gestaltung von Stellplätzen (Stellplatzgestaltungssatzung) Volkmar Zschocke, Sprecher für Mobilität der Fraktionsgemeinschaft im Stadtrat: „Die Gestaltungssatzung für Stellplätze sollte sich nicht nur auf Begrünung…
B-062/2021 Satzung der Stadt Chemnitz über die Gestaltung der Bodenbeschaffenheit und der Oberflächen unbebauter Flächen bebauter Grundstücke (Satzung zur Verhinderung von Schottergärten) Schottergärten, wenn auch ästhetisch zweifelhaft, haben sich als…
B-060/2021 Satzung der Stadt Chemnitz über die Begrünung von Flachdachflächen (Dachbegrünungssatzung) Dachbegrünungen tragen zum Natur- und Klimaschutz bei. Jeden Tag werden bundesweit etwa 100 ha Boden durch Bebauung versiegelt. Damit…
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