Heute wird der Grünen-Antrag „Elberaum entwickeln – Nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglich“ im Plenum des Deutschen Bundestages behandelt. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich gegenüber der Tschechischen Republik für die Aufgabe der Pläne für den Bau einer Staustufe bei Děčín einzusetzen. Mit der Tschechischen Republik soll ein gemeinsames Güterverkehrskonzept sowie ein Tourismuskonzept für die Euroregion Elbe/Labe entwickelt werden.
Auf der Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in Chemnitz gestern Abend (7.2.) im Esperanto an der Carolastraße wurden zwei Beschlüsse gefasst:
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Am 26. Januar 2011 stand im Stadtrat die Beschlussfassung zum zweiten Teil des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes (EKKo) auf der Tagesordnung. Bereits seit April 2010 diskutierten Öffentlichkeit, Kommunalpolitik und Verwaltung den Entwurf eines Sparprogramms, das aufgrund eines sich zunächst abzeichnenden dramatischen Defizits in Höhe von 170,2 Mio € im städtischen Haushalt notwendig wurde. Ziel des EKKo war es, den Haushaltsausgleich im Jahr 2015 zu erreichen.
Download: Nachfrage zur Vergabe von Gruenpflegearbeiten