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Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

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Fraktion, Meldungen 2. August 2005

Chemnitzer Stadtwerke planen 1-Megawatt-Solarstromanlage

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz begrüßt die Entscheidung der Chemnitzer Stadtwerke, auf der ehemaligen Deponie in Wittgensdorf ein Solarkraftwerk zu errichten

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Fraktion, Meldungen 27. Juli 2005

Sondersitzung des Stadtrates zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Schulerhalt

Redebeitrag von Annekathrin Giegengack zur Sondersitzung des Stadtrates zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Schulerhalt

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Fraktion, Meldungen 13. Juli 2005

Zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

"Es kann nicht sein, dass wir Stadträte immer öfter genötigt werden, den Bürgern die Daumenschrauben bei den Steuern, Abgaben, Gebühren und Leistungen bis zur Schmerzgrenze anzuziehen, jedoch verwaltungsintern an einer Idealform sachgerechter Aufgabenerfüllung festgehalten wird."

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Fraktion, Meldungen 13. Juli 2005

Redebeitrag zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Schulerhalt

"Es geht um viel mehr, als um formale und rechtliche Mängel. Es geht vor allem um einen guten politischen Stil."

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Fraktion, Meldungen 13. Juli 2005

Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass

"In Sachsen gibt es über 45.000 arbeitslose Jugendliche. Um die Jugendarbeitslosigkeit zu senken, hatte die Bundesregierung versprochen, jedem Arbeitslosen unter 25 Jahren ein Angebot zu machen."

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    Jun
    30
    Do
    10:00 Green Tech Talk mit Anna Cavazzi... @ Digital
    Green Tech Talk mit Anna Cavazzi... @ Digital
    Jun 30 um 10:00 – 14:00
    Green Tech Talk mit Anna Cavazzini, MdEP - "new digital economy for workers, consumers & the environment" @ Digital
    Schon lange leben wir über die Grenzen unseres Planeten hinaus. Immer mehr Industrie, immer mehr Konsum machen unsere Erde und unsere Umwelt kaputt. Gerade digitale Technologien und der IT-Sektor verbrauchen...
    19:00 Women after Work Lounge – Buchle... @ Grünes Büro Zwickau
    Women after Work Lounge – Buchle... @ Grünes Büro Zwickau
    Jun 30 um 19:00
    Im Kreisverband Zwickau gibt es am Donnerstag, 30.06.2022 19:00 Uhr eine Woman after Work Lounge samt Buchlesung und Diskussion mit Autorin Heike Kleffner. (Ihr Buch „Unter Sachsen“ hat zu Karolas...
    Jul
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    Fr
    14:00 Bürger:innensprechzeit mit Susan... @ Andrépark
    Bürger:innensprechzeit mit Susan... @ Andrépark
    Jul 1 um 14:00 – 16:00
    Die GRÜNEN Stadträt:innen Susann Mäder und Volkmar Zschocke laden am Freitag, 01. Juli, zur Sprechzeit für Bürger:innen in den Andrépark auf dem Kaßberg ein. Sie stehen interessierten Chemnitzer:innen von 14.00...
    16:00 DAKS-Workshop zum Umgang mit Kli... @ Grüne Ecke
    DAKS-Workshop zum Umgang mit Kli... @ Grüne Ecke
    Jul 1 um 16:00 – 20:00
    Weitere Infos beim DAKS: Wenn die Luft brennt: Umgang mit Klimawandelleugnung von rechts | DAKSeV
    18:00 Treffen der GRÜNEN Jugend @ hybrid (Grünes Büro und online)
    Treffen der GRÜNEN Jugend @ hybrid (Grünes Büro und online)
    Jul 1 um 18:00 – 20:00
    Treffen der GRÜNEN Jugend @ hybrid (Grünes Büro und online)
    Fridays it is now! Die wöchentlichen Treffen der Grünen Jugend haben sich verändert, wir treffen uns jetzt immer Freitags 18:00 Uhr hybrid, eine Teilnahme ist also sowohl im Grünen Büro,...
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    14:00 Ansprechbar Spielplatz Kapellenberg @ Spielplatz Eden
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    1. Die GRÜNEN Chemnitz
      Die GRÜNEN Chemnitz: „Wir müssen als Außenpolitiker:innen Menschen keine Stimme geben. Menschen haben eine Stimme. Wir müssen ihnen zuhö… https://t.co/1klNC04uFQ
      about 4 hours ago

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      Die GRÜNEN Chemnitz: RT @K_Weyandt: Wir waren zahlreich und kritisch bei dem Forum der eins Energie vertreten. Hier mit Statement von Patrick von der AG Energie…
      about 17 hours ago

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      Die GRÜNEN Chemnitz: .@VZschocke: "@Stadt_Chemnitz steht in der Verantwortung, Perspektiven für die #Wertstoffrückgewinnung zu finden un… https://t.co/IF93gIqWcv
      about 1 day ago

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  • Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

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    5 hours ago

    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz
    👥 „Wir müssen als Außenpolitiker:innen Menschen keine Stimme geben. Menschen haben eine Stimme. Wir müssen ihnen zuhören. So wie es @abaerbock vor einigen Wochen bei den Müttern von Srebrenica tat.“ 🇺🇦 Dies und vieles mehr erklärte Merle Spellerberg (MdB) in unserem Gesprächsformat „Fokus Außenpolitik“. Merle gab uns als Expertin für internationale Politik Einblicke in Entwicklungen in der Außen- und Sicherheitspolitik. Natürlich lag ein Schwerpunkt dabei auf dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine.🕊️ Warum wir als Friedenspartei uns in der Regierung für Waffenlieferungen aussprechen, war dabei eine der wesentlichen Fragen und Anlass für kontroverse Diskussionen. Merle machte hierzu klar, dass es für sie dabei um Verantwortung und Gerechtigkeit geht. „Wenn die Ukrainer:innen die Waffen niederlegen oder keine Waffen mehr haben, wenn Russland die Ukraine besetzt, dann endet ja in der Ukraine nicht die Gewalt, sondern dann würde eine Gewaltherrschaft beginnen und die Freiheit enden. Das können wir als Friedenspartei doch nicht von der Ukraine verlangen.“ ♀️ Auch weitere Grundsatzfragen standen zur Debatte. Unter anderem wurde der für viele noch etwas sperrige Begriff der feministischen Außenpolitik durch Beispiele greifbarer gemacht. Durch Merles Einblicke in Arbeitsweisen und Zielsetzungen des Außenministeriums wurde sehr gut deutlich: Feministische Außenpolitik ist kein Allgemeinplatz, sondern der konkrete Weg zu mehr globaler Gerechtigkeit. Grün macht hier einen Unterschied, das zeigten Merles Beispiele ganz deutlich.🇨🇳 Darüber hinaus waren die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China, der Umgang mit Raubkunst und die Umsetzung eines kommenden europäischen Lieferkettengesetzes Aspekte des Abends. 🌻Die Diskussion mit Merle war für uns bereichernd und beeindruckend. Ein großes Danke an Merle, dass du dir die Zeit genommen hast mit uns zu diskutieren und uns zuzuhören.#merlespellerberg #gruene #gruenechemnitz #austauschprogramm #gruenesdeutschland #feministischeaußenpolitik #feminismus #außenpolitik ... See MoreSee Less

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    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

    21 hours ago

    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz
    Müll verwerten statt verbrennenDer Energieanbieter Eins Energie plant eine #Müllverbrennungsanlage am Standort des jetzigen Heizkraftwerks Chemnitz Nord. Möglich ist, dass dort große Mengen unvorbehandelten Mülls verbrannt werden. Eine Prüfung alternativer Technologien lehnte der Stadtrat bisher ab.Volkmar Zschocke: „#Chemnitz steht in der Verantwortung, Perspektiven für die #Wertstoffrückgewinnung zu finden und die Verbrennung von unvorbehandeltem Restabfall auch künftig zu verhindern. Wir dürfen den Bürgerinnen und Bürgern in Chemnitz nicht alternativlos eine Müllverbrennungsanlage vor die Haustür setzen. Es gibt andere Möglichkeiten, Abfälle stofflich zu verwerten. Diese müssen zumindest fachlich und wirtschaftlich untersucht werden. Durch die globaleRohstoffverknappung werden Abfälle immer wertvoller. Verfahren zur Wertstoffrückgewinnung werden dadurch auch wirtschaftlicher. Wo, wennnicht am #Technologiestandort Chemnitz, könnten diese eingesetzt und etabliert werden. Wenn die Chemnitzer Müllverbrennungsanlage erst einmalgebaut ist, werden Innovationen für Jahrzehnte blockiert. Und wenn im Jahr 2030 die Befreiung der thermischen Verwertung vom #Emissionshandelausläuft, werden wir das bei den #Müllgebühren deutlich zu spüren bekommen.“Bernhard Herrmann - MdB, Mitglied im Aufsichtsrat der Eins Energie betont: "Die uns derzeit bekannt gewordene, konkrete Form der geplanten #Abfallverwertung ist eine innovationslose, klassische Abfallverwertung. Daher lehnen wir diese Lösung ab. Sie ist nicht ökologisch (energie- sowie abfallwirtschaftlich) und birgt mittel- bis langfristig hohe wirtschaftliche Risiken. Ziel ist für uns eine 100 % erneuerbare #Energieerzeugung, die nur flexibel funktioniert. Wir sehen eine flexible zukunftsfeste Verfahrensweise zugleich als Chance für den Energieversorger. Wir trauen der Eins Energie diese Innovationskraft zuund fordern diese auch von Seiten der Stadtverwaltung, dem auch als Aufsichtsratsvorsitzenden zuständigen Oberbürgermeister sowie des für Abfall zuständigen Bürgermeisters." ... See MoreSee Less

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    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

    5 days ago

    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz
    😍 Paragraph 219a ist abgeschafft 🎉 Das war nötig, überfällig und macht einen echten Unterschied.💌 Mit großer Mehrheit hat der Bundestag heute entschieden, dass Frauen nicht länger entscheidungsrelevante Informationen zum Thema Schwangerschaftsabbruch vorenthalten werden. Der §219a hatte bis jetzt sogenannte „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft" unter Strafe gestellt. Ganz konkret bedeutete das, dass Frauenärzt*innen auf ihren Webseiten keine sachlichen Informationen über Schwangerschaftsabbrüche veröffentlichen durften und Frauen damit der Zugang zu wichtigen Informationen verwehrt blieb. Das wird sich jetzt ändern! Zudem werden alle Verurteilungen, die wegen des Paragraphen seit 1990 ergangen sind, aufgehoben ✊Das ist ein Grund zu feiern! 🥳Unsere Sprecherin Coretta freut sich und wundert sich gleichzeitig darüber, dass dieser Schritt erst jetzt kommt:„Der §219a war eine Maßnahme der gezielten Entmündigung von Frauen. Was für ein Frauenbild muss man haben, wenn man meint, dass es dem Gesetz zusteht, Frauen den Zugang zu Wissen zu versperren, das sie für wichtige Lebensentscheidungen brauchen? Was für eine Vorstellung steckt dahinter, wenn man meint Leben zu schützen, indem man hofft, dass Frauen die Entscheidung für ein Kind aufgrund von Mangel an Informationen treffen? Gut, dass dieses Frauenbild nicht mehr mehrheitsfähig ist. Die Bevormundung und Freiheitsbeschränkung durch §219a, die alle vergangenen Bundesregierungen fortgeführt haben, hat endlich ein Ende. Das ist ein Erfolg feministischer Politik. Ich bin darüber sehr froh und erleichtert und denke gleichzeitig: Es wurde aber auch Zeit!“ 🔈♀️ Wir senden ein feministisches „Danke“ von Chemnitz nach Berlin. Das ist heute ein guter Tag für Frauen und ein guter Tag für die Stärkung des Rechts auf Selbstbestimmung aller Menschen. 🙌#wegmit219a #erfolgreich #gruene #Bundestag ... See MoreSee Less

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    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

    6 days ago

    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz
    Heute um 10.00 Uhr setzte u. a. Baubürgermeister Micheal Stötzer den ersten Spatenstich für die Sanierung des Bahnhofsgebäudes der Parkeisenbahn im Küchwald.Geplant sind getrennte Umkleideräume für Mädchen und Jungen, eine barrierefreie Sanitäranlage und ein modernisierter Kiosk. 2023 wird das 1980 erbaute Gebäude in neuem Glanz erstrahlen. Bis dahin gibt es kleinere Einschränkungen, doch der Fahrbetrieb wird über die Sommersaison aufrechterhalten. So können Gäste den Küchwald auch diesen Sommer auf Schienen entdecken und sich von den jungen Parkeisenbahner*innen lotsen lassen.#küchwald #pareisenbahn #chemnitzerfahren #grünec #grünechemnitz #gruenec #schmalspurbahn #chemnitz #sachsen #eisenbahn #zug #ParkeisenbahnChemnitz #kulturhauptstadt #küchwaldchemnitz ... See MoreSee Less

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    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

    1 week ago

    Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz
    Zwei Jahre sind seit der letzten Kommunalwahl vergangen. Hier wollen wir euch zeigen, welche Teile unseres Wahlprogramms wir bereits umsetzen konnten und was wir noch erreichen wollen. In dem Beitrag geht es um folgende Ziele:🚲/ 🚶 200 km neue Radwege bis 2023 mehr Mittel für die Förderung des Fußverkehrs⚡ Förderung von Elektromobilität, Car- und Bikesharing☔ Verbesserung des Winterdiensts auf Fuß- und Radwegen 🚲 Lastenfahrräder, 2019👉 Konzept für ein Förderprogramm und Maßnahmenpaket vorzulegen, das es Chemnitzer*innen ermöglicht, vom PKW auf Lastenfahrräder mit oder ohne Elektroantrieb umzusteigen👉 Auch bedacht werden sollen Fahrradgaragen und Stellplätze sowie Durchfahrtsmöglichkeiten in die Innenstadt und eine Ladeinfrastruktur für E-Bikes und E-Autos👉 Eine Umfrage zur Bereitschaft des Umstiegs soll durchgeführt werdenStatus: Angenommen 🌻⏭️ Das Konzept wurde vorgelegt, in den Haushaltsverhandlungen 2021/22 sind wir damit gescheitert. Jetzt setzten wir uns erneut dafür ein, dass im Haushalts 2023/24 Gelder dafür bereitgestellt werden.🚶 Fußgängerüberwege, 2020👉 Verwaltung prüft bis Ende des 3. Quartals die Einrichtung von Fußgängerüberwegen („Zebrastreifen“) im Stadtgebiet von Chemnitz👉 Besonders zu berücksichtigen: Wünsche von Bürger*innen, verschiedener Einrichtungen wie z. Bsp. der Verkehrswacht Chemnitz e. V und der ermittelte Bedarf des TiefbauamtsStatus: Angenommen 🌻⏭️ Und weiter? Folgende Fußgängerüberwege wurden umgesetzt oder befinden sich noch in der Vorbereitung:👉 Wolgograder Allee/Am Hochfeld: Realisierung 2021👉 Rudolf-Krahl-Straße/Berganger: Realisierung 2022👉 Zietenstraße/Jakobstraße: Realisierung 2022👉 Flemmingstraße 1: Realisierung 2022👉 Weststraße/Michaelstraße: in Vorbereitung, Realisierung vorbehaltlich verfügbarer finanzieller Mittel👉 Hainstraße/Lessingstraße: in Vorbereitung, Realisierung vorbehaltlich verfügbarer finanzieller Mitte👉 Einsiedler Hauptstraße/Wiesenufer: Planung, Realisierung 2023🚲 Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtteil Kaßberg, 2020👉 Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtteil Kaßberg soll geprüft werden👉 Wichtig: je eine Querung in Ost-West-Richtung und eine Querung in Nord-Süd-RichtungStatus: Angenommen 🌻⏭️ Umsetzung ist bereits in Arbeit#Chemnitz #Mobilität #Lastenrad #StadtratC #grüneChemnitz #grüneC #grueneC #grüneBilanz #fußgänger ... See MoreSee Less

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