Fraktionserklärung vom 13.12.2006:
"Wo immer Kinder dieses Zeichen auf Eingangstüren und Schaufenstern von Geschäften oder an öffentlichen Gebäuden sehen, können sie auf Hilfe vertrauen. Eltern sollen die Gewissheit haben, dass es auch außerhalb des Elternhauses verlässliche Partner gibt, die für die Geborgenheit und Sicherheit der Kinder und für ein gutes soziales Klima eintreten wollen."
Die Republikaner verlangten gestern im Stadtrat Chemnitz einen generellen Zuzugsstop für "Nichtdeutsche" vornehmlich aus Osteuropa, der Türkei und einigen afrikanischen Ländern für den gesamten Stadtteil Sonnenberg. In soziale Projekte soll nach Auffassung der REP-Fraktion nur noch zu Gunsten Deutscher investiert werden.
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Verkehrsberuhigungskonzept für das Umfeld des Autobahnzubringers West zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Dabei sollen u.a. auch folgende Maßnahmen untersucht und bewertet werden: Sperrung…
Über 200 Gäste kamen am 7. Dezember 2006 in das Foyer vom Haus Tietz, um das Satireprogramm des Kabarettisten Serdar Somuncu zu erleben. Anschließend fand eine Podiumsdiskussion mit der Bundesvorsitzenden der GRÜNEN, Claudia Roth statt. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie sich Bürger mit Kultur gegen den braunen Extremismus zur Wehr setzen können.
Im Kulturausschuss sowie in der Presse wurde die problematische Situation des Industriemuseums geschildert. Dominik Zschocke, Vertreter der GRÜNEN im Kulturausschuss, staunte nicht schlecht, als in öffentlicher Sitzung die CDU – Landtagsabgeordneten Hermsdorfer und Patt behaupteten, die Stadt Chemnitz habe bei internen Gesprächen über Prioritäten bei der Landesfinanzierung nicht auf eine angemessene Förderung des Industriemuseums gedrängt und dieses eher nachrangig behandelt.
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