Änderungsantrag zur Fortschreibung des zweiten Haushaltssicherungskonzeptes: Dem Stadtrat ist bis zum 30.06.2005 darzustellen, welche Konsolidierungspotentiale sich aus der Zusammenlegung von Veterinär-, Lebensmittelüberwachungsamt und Gesundheitsamt Personalamt und Amt für Organisation /…
Der Stadtrat soll am 23. Februar über das Haushaltssicherungskonzept entscheiden. Die Chemnitzer Einwohner/innen erwarten vom Stadtrat, dass er die Angelegenheiten der Stadt verantwortungsvoll steuert.
Zu dem Artikel "Kahlschlag am Rosengarten empört Anwohner" in der Freien Presse vom 09.02.05 erklärt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Die Stadträtin und Stadträte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freuen sich, dass mit einer knappen Mehrheit der Stadtrat am 27.01.2005 beschlossen hat, dass wir wieder ein Fraktion bilden können.
Antrag zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates hinsichtlich einer offiziellen oder inoffiziellen Tätigkeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Mitglieder des Stadtrates durch Anfrage bei der…