Nach vier Jahren intensiver Diskussion beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 19. Juni 2013 das Radwegkonzept der Stadt Chemnitz. Damit wurde ein Beschluss realisiert, der auf eine Initiative der Fraktion B90/DIE GRÜNEN aus dem Jahr 2009 zurückgeht.
Haushalt
Mit deutlicher Kritik äußern sich die Chemnitzer GRÜNEN zur derzeitigen Hängepartie um den Chemnitzer Tierpark. „Weitere Papiertiger lösen das Problem nicht,“ damit fordert Volkmar Zschocke, Oberbürgermeisterkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die derzeitige Stadtspitze zum Handeln auf, anstatt nur Konzepte zu entwickeln.
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste, die Fraktion B90/DIE GRÜNEN möchte die diesjährige Beschlussfassung zum Haushalt nutzen, um die mit der Einführung der Doppik…
Die künftige Berichterstattung über den Stand der Baumaßnahme „Stadion“ soll nicht im nicht-öffentlichen, sondern im öffentlichen Teil des zuständigen Ausschusses erfolgen. Das beantragt die GRÜNE Stadtratsfraktion in der Ratssitzung am 14. November 2012.
Auf ihrer Fraktionssitzung am 14.05.2012 verständigte sich die GRÜNE Stadtratsfraktion zum Sparkonzept der Oberbürgermeisterin. Hintergrund für die am 20. Juni zu beschließenden Maßnahmen ist die ausbleibende Haushaltsgenehmigung durch die Landesdirektion.