Es steht wieder eine öffentliche Stadtratssitzung auf dem Plan unserer Stadträt*innen. Los geht es um 15 Uhr im Rathaus, oder digital unter: https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
Das Europäische Recht auf Reparatur kommt – Online-Vorstellung des Gesetzes mit EU-Kommissar Reynders
Ein kaputter Bildschirm, eine schwache Batterie – und schon muss das Smartphone in den Müll? Damit ist jetzt Schluss. Mit dem europäischen Recht auf Reparatur heißt es reparieren statt wegwerfen. Das ist ein Meilenstein auf dem Weg in eine Kreislaufwirtschaft. Die Europäische Kommission stellt am Mittwoch, 22. März, ihren Gesetzesvorschlag vor. Was das Recht auf Reparatur genau für Verbraucher*innen bedeutet und wie wir damit Klima und Ressourcen schonen können, will unsere sächsische Europaabgeordnete Anna Cavazzini mit dem zuständigen Kommissar für Justiz und Verbraucherschutz, Didier Reynders, in einem Online-Briefing am Tag der Präsentation diskutieren.
Mit DE-EN Interpretation
Mittwoch, 22. März, 17.00 – 17.45 Uhr
Hier geht’s zur Anmeldung: https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_okmQb2eWSdGEhcx_p8xQgA

Die nächste Telefonsprechzeit von unserer sächsischen Europaabgeordneten Anna Cavazzini steht an.
Egal welche Fragen euch und Ihnen auf der Seele brennen oder zu welchem europapolitischen Thema ihr Anna Cavazzini direkt Feedback geben wollt:
Ruft am 22.03.2023 von 18:00-18:30 in der Telefonsprechzeit von Anna Cavazzini an! Sie freut sich auf viele Anrufer*innen und interessante Gespräche ☎️
Spontane Anrufe sind genauso gern gesehen wie vorherige Anmeldung. Bei Anmeldung können bereits genaue Termine vergeben werden. Schreibt direkt mit eurer Frage an:
Bitte ruft immer direkt im Chemnitzer Europabüro unter der Festnetznummer an, sonst könnt ihr und Sie nicht durchgestellt werden: +4937166626971
Hiermit möchte ich euch herzlich zum AG-Treffen am nächsten Donnerstag, 19.00, in die Grüne Ecke auf dem Kaßberg einladen (Henriettenstraße 33). Wie immer könnt ihr euch auch über Zoom einwählen (Einwahldaten gerne erfragen).
Für das Treffen haben wir dieses Mal nicht nur ein großes Diskussionsthema parat, sondern vielmehr eine längere Liste an Punkten. Wir werden sicher einiges nur andiskutieren und können dann gemeinsam entscheiden, ob für :
- Galeria Kaufhof (Kontext Attraktive Innenstadt allgemein, Rückblick Februartreffen mit André Donath, Blick in die Studie zu Attraktiven Innenstädten, Stichwort Illustration)
- Rolands offene Punkte vom letzten Mal
- Haltepunkt Cossen, Bahnlinie nach Elsterwerda, Aktivierung der Muldentalbahn, Verkehrsmeldungen im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
- Kurze Infos und Terminkram
- AG Stadtentwicklung und Mobilität beim Grünen Kinderfest am Samstag, 13.5.
- Mittwoch, 17.5., AG-Termin mit der CVAG (Volkmar)
- Nächste Termine Mo. 17.4., Mi. 24.5. und Mi. 7.6.
- Wollen wir einen der Termine für eine AG-Radtour &/ einen Stadtteilentwicklungsspaziergang nutzen? Wenn ja, wer hat Muße, mitzuorganisieren?
- Nachtzüge 2025
- Kostendeckende Parkraumbewirtschaftung
- (je nach Zeit) Zweigleisigkeit Ausbau Chemnitz-Leipzig (siehe u.a. Zeitungsartikel unterhalb)
- Sonstiges
- (optional) Kurzbericht Webinar Fahrradparken
Wenn ihr noch weitere Punkte habt, könnt ihr euch gern melden.
Vorschlag Tagesordnung
Freitag, 24. März 2023, 18:00 Uhr
Begrüßung
TOP 1 Formalia
TOP 2 Politische Reden
TOP 3 Wirtschaftspolitischer Leitantrag
TOP 4 Haushalt 2023
TOP 5 Rechnungsprüfung 2021
[Entlastung]
Samstag, 25. März 2023, 10:00 Uhr
TOP 6 Politische Reden
TOP 7 Landtagswahl 2024
TOP 8 Kommunalwahl 2024
TOP 9 Votum Europawahl 2024
TOP 10 Weitere Anträge (V-Anträge)
Das nächste Treffen der AG Bildung & Soziales findet am 27.03.23 19:00 Uhr statt. Wir treffen uns online. Thematisch soll es schwerpunktmäßig um das Kommunalwahlprogramm 2024 gehen. Unter https://www.textbegruenung.de/p/Ideen_Kommunalwahlprogramm_2024_AG_Soziales_und_Bi können wir gemeinsam Brainstormen und Ideen sammeln. Also schaut bei Gelegenheit mal vorbei und lasst euren Gedanken freien Lauf.
Zoom-Teilnahme unter:
https://eu01web.zoom.us/j/62185595212?pwd=L3RFMmhMSmVKOUNjZ1h4OCtOVVVLdz09
Meeting-ID: 621 8559 5212
Kenncode: 067836
Schnelleinwahl mobil
+496950500951,,62185595212#,,,,*067836# Deutschland