Haushalt 17/18

[Haushalt 17/18] Bericht aus dem Stadtrat Feburar 2017

Die Stadtratssitzung im Februar dauerte mit 220 Änderungsanträgen zum ersten Zweijahreshaushalt in Chemnitz, drei weiteren Beschlussvorlagen und einem Antrag zum Freibad Erfenschlag bis nach 23:00 Uhr.

Zu Beginn wurde der im Januar vertagte Beschluss zur Saxony International School gefasst. Als Standort wird die ehemalige Theodor-Neubauer-Oberschule in der Vetterstraße ins Auge gefasst. Petra Zais hat einen Änderungsantrag eingebracht, der von SPD, Linken und CDU/FDP miteingereicht wurde. Die Stadtverwaltung ist nun beauftragt Fördermittel einzuwerben, während der Eigenanteil bei 1,2 Mio. € gedeckelt ist. Durch unseren Antrag, wird der Schul- und Sportausschuss regelmäßig informiert und die Mittel werden erst dann freigegeben, wenn die Gesamtfinanzierung gesichert ist. (mehr …)

Rücktrittsforderungen zurückweisen

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stehen geschlossen hinter SSBC-Präsident Heiko Schinkitz als Interessenvertreter des gesamten Sports in Chemnitz.

Die Freie Presse kolportiert in ihrer heutigen Ausgabe Rücktrittsforderungen gegen den Stadtsportbundpräsidenten. Dies können wir nicht unkommentiert stehen lassen.

Zunächst einmal ist es wichtig zu betonen, dass die Stadträtinnen und Stadträte die gesamte Stadt im Blick haben müssen, mit all ihren Anliegen und Themengebieten – also auch die Bereiche Schule, Soziales, Bau, Kultur und vieles mehr. (mehr …)

Haushaltsrede 2017/2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste,

der vorliegende Haushalt macht deutlich, die finanzielle Situation der Stadt ist stabil, dass noch vor wenigen Jahren prognostizierte Horrorszenario mit erheblichen Defiziten in den städtischen Finanzen ist nicht eingetreten.

So profitiert Chemnitz in besonderem Maße von der guten wirtschaftlichen Entwicklung seiner Unternehmen und der Verbesserung der Einkommensverhältnisse seiner EinwohnerInnen. (mehr …)

Zweijahreshaushalt 2017/18 stellt Weichen für die Entwicklung der Stadt

Bereits der Planentwurf des Haushalts zeigte, dass die Stadt Chemnitz Geld in die Hand nimmt, um zu gestalten und wichtige Vorhaben ins Auge zu fassen. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten die Erarbeitung eines Zweijahreshaushaltes im Stadtrat auf den Weg gebracht, um eine längerfristige Planung zu ermöglichen. In Zusammenarbeit mit allen Bürgermeistern legte Kämmerer Sven Schulze diesen nun Planentwurf vor.

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen den vorgelegten Haushaltsplan, vor allem den Stellenaufbau bei Kitas, die Optimierung der Grünpflege, den Start der Investitionsvorhaben aus dem Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz und die Budgets der Freien Wohlfahrtspflege und der Jugendhilfe.

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Bericht aus dem Stadtrat November 2016

Zur Stadtratssitzung im November standen 17 Beschlussvorlagen der Verwaltung und acht Beschlussanträge der Fraktionen auf der Tagesordnung. Darunter unser Antrag zur Standortrevitalisierung des Gebiet Talsperre Euba. Die Sitzung kann im Livestream unter http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/stadtrat/uebertragung/index.html aufgerufen werden. (mehr …)