Haushalt 2016

Erhöhung der Denkmalpflegemittel

Kommunale Mittel für Denkmalpflege müssen langfristig gesichert werden.

Der Antrag zum Haushalt 2016 ist ein erster Schritt zu starkem Denkmalschutz.
Der vom Stadtrat beschlossene Antrag, 2016 weitere 70 000€ und 2017 100 000€ städtische Eigenmittel für den Denkmalschutz einzustellen ist ein wichtiges Signal, dass die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und Linke gegeben haben.
Nicht zuletzt das Engagement für das Chemnitztalviadukt belegt die identitätsstiftende Bedeutung historischer Bauten. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat Haushalt 2016

Im letzten November war der Haushaltplan 2016 an den Stadtrat ausgereicht worden. Das Gesamtvolumen liegt bei 709,5 Millionen Euro bei den Einnahmen und 721,3 Millionen Euro bei den Ausgaben. Damit ergibt sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Jahresfehlbetrag von ca. 11,8 Millionen Euro. Es ist das höchste Budget der Stadt Chemnitz seit der deutschen Wiedervereinigung.

In der siebenstündigen Sitzung wurden einhundert Änderungsanträge verhandelt. Darunter waren 15 Änderungsanträge unserer Fraktion, die wir gemeinsam mit der SPD und der LINKEN einbrachten. Am Ende des Tages – und das war 22:05 Uhr – konnten wir 15 bestätigte Anträge verbuchen. (mehr …)

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Öffentlichkeit.

Haushaltspolitik findet nicht im luftleeren Raum statt, sie ist geprägt von gesellschaftlichen Herausforderungen, von politischen, wirtschaftlichen und finanziellen  Rahmenbedingungen und den Prioritäten, die auf der Agenda von Politik und Bürgerschaft stehen.   (mehr …)

Antrag: Instandhaltung Gehwege

Erst im Herbst hat der Stadtverband einen Beschluss zum Fußverkehr gefasst. Die Erhöhung der Mittel für die Instandhaltung von Fußwegen war nur eine von mehreren Forderungen.
Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat am 02.03.2016 in der Haushaltssondersitzung einen Antrag eingebracht, der dieser Forderung gerecht wird und die Mittel um 200 000€ erhöht. Die Notwendigkeit haben wir letztes Jahr auf dem Kaßberg dokumentiert und auch in vielen anderen Stadtteilen müssen dringend Sanierungen vorgenommen werden. Dazu Stadtrat Bernhard Herrmann zur Begründung des Antrags: „Zum Zustand der Gehwege in vielen Teilen der Stadt müssen wir uns hier nicht groß belehren. Wir wissen auch, dass besser intakte Gehwege letztlich sogar aus Haftungsgründen für die Stadt in unserem Sinne sein müssen. Wichtig ist das aber gerade auch im Sinne der Jüngsten, aber auch älterer Menschen. Es ist somit zugleich eine soziale Aufgabe.“ (mehr …)