Haushalt

Ratsanfrage zur Umsetzung des HH-Beschlusses 2013 zur Suchtberatung

Am 28.04.2014 habe ich die RA-180-2014 zur Umsetzung des HH-Beschlusses 2013 (Erhöhung der Zuwendung für die zwei Suchtberatungsstellen) gestellt. In der Antwort wurde mir mitgeteilt, dass diese nicht zur Veröffentlichung freigegeben wird. Was sind die Gründe für die „Nichtöffentlichkeit“ der Antwort? Bitte beantworten Sie mir genau, warum trotz der Öffentlichkeit der Haushaltsberatung möglicherweise das „öffentliche Wohl“ bzw. die „berechtigten Interessen Einzelner“ einer Veröffentlichung der Antwort auf die Anfrage entgegenstehen? (mehr …)

Thomas Lehmann

Haushaltsrede 2014 mit den Schwerpunkten Kultur, Soziales und Transparenz

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste dieser Stadtratssitzung, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin und natürlich auch ein Gruß an die Damen und Herren von der Kämmerei, die uns zur Stadtratssitzung, in der wir den Haushalt beschließen, regelmäßig fachlich korrekt begleiten. Das Bild, meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen, das sich uns heute hier vor der Stadtratssitzung und auch vor dem Rathaus geboten hat … (mehr …)