Kultur

PM: 25 Jahre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen

Pressemitteilung  2016-64
Datum: 07.09.2016
GRÜNE: 25 Jahre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen
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Dresden. In diesem Monat feiert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen sein 
25jähriges Bestehen.Die Wurzeln des Landesverbandes liegen in der 
Überzeugung für die Fähigkeiten von Demokratie. Dafür setzen sich 
inzwischen fast 1400 Mitgliedern gemeinsam ein. Dazu erklärt Jürgen 
Kasek, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen:

„Mündigkeit, Selbstbestimmung, soziale Gerechtigkeit, ökologische 
Ausrichtung und Demokratie in Sachsen wurden vor 25 Jahren als unser 
gemeinsamer Grundkonsens beschlossen. Auch heute sind dies die Themen, 
die uns beschäftigen und antreiben. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat Juni 2016

Zur Stadtratssitzung am 15. Juni 2016 wurde zum ersten Mal ein Livestream unter chemnitz.de angeboten. Die Datei kann dort noch bis zur nächsten Stadtratssitzung im August aufgerufen werden: chemnitz.de/stadtrat/ Zustande kam die Internetübertragung aufgrund eines rot-rot-grünen Beschlussantrags aus dem Jahr 2015.

Dem Stadtrat lagen am 15. Juni 22 Beschlussvorlagen, zwei Informationsvorlagen und 4 Beschlussanträge vor – darunter unsere  Anträge zur Förderung des Freifunks und zur Einrichtung eines Kombitickets zur freien Nutzung des ÖPNV für Besucher der Theater Chemnitz. Der Antrag zum Wildtierverbot wurde auf die Augustsitzung verschoben. (mehr …)

Antrag: Kombiticket CVAG/VMS und Theater

In der Stadtratssitzung am 15. Juni 2016 haben wir mit der Unterstützung von SPD und Linken unseren Antrag zur Einführung eines Kombitickets für die Theater Chemnitz mehrheitlich angenommen.

Der Beschluss sieht vor, dass CVAG und VMS mit den Theatern Chemnitz eine Vereinbarung treffen, die es ermöglicht mit dem Theaterticket auch die Busse und Bahnen kostenfrei zur An- und Abreise nutzen zu können. (mehr …)

Erhöhung der Denkmalpflegemittel

Kommunale Mittel für Denkmalpflege müssen langfristig gesichert werden.

Der Antrag zum Haushalt 2016 ist ein erster Schritt zu starkem Denkmalschutz.
Der vom Stadtrat beschlossene Antrag, 2016 weitere 70 000€ und 2017 100 000€ städtische Eigenmittel für den Denkmalschutz einzustellen ist ein wichtiges Signal, dass die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und Linke gegeben haben.
Nicht zuletzt das Engagement für das Chemnitztalviadukt belegt die identitätsstiftende Bedeutung historischer Bauten. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat Haushalt 2016

Im letzten November war der Haushaltplan 2016 an den Stadtrat ausgereicht worden. Das Gesamtvolumen liegt bei 709,5 Millionen Euro bei den Einnahmen und 721,3 Millionen Euro bei den Ausgaben. Damit ergibt sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Jahresfehlbetrag von ca. 11,8 Millionen Euro. Es ist das höchste Budget der Stadt Chemnitz seit der deutschen Wiedervereinigung.

In der siebenstündigen Sitzung wurden einhundert Änderungsanträge verhandelt. Darunter waren 15 Änderungsanträge unserer Fraktion, die wir gemeinsam mit der SPD und der LINKEN einbrachten. Am Ende des Tages – und das war 22:05 Uhr – konnten wir 15 bestätigte Anträge verbuchen. (mehr …)