Radverkehr

Anfrage: Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale gemäß der RL KStB Teil B

Mit der neuen Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 wurde eine Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale (Teil B) eingeführt.
Laut der Antwort Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Bündnis 90/ die Grünen (Drs.-Nr.: 6/9589), erhält die Stadt Chemnitz für 2017 voraussichtlich eine Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale in Höhe von 1.624.522,40 Euro. (mehr …)

Chemnitztalweg

Anfrage zur Radverkehrskonzeption

1. In Punkt 4.1.9 wird darauf verwiesen, dass in verschiedenen Korridoren erst vertiefende Untersuchungen stattfinden müssen. Wurden diese Untersuchungen bereits durchgeführt? 2. Welche Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit wurden umgesetzt? 3. In der Konzeption ist geregelt, dass 12% der Stellplatzablöse für Radwege genutzt werden müssen. Wieviel Geld wurde in den Jahren 2015 und 2016 über Stellplatzablöse eingenommen?

ra-354_2016_antwort_Radverkehrskonzept