Soziales

Ratsanfrage zur Finanzierung von Freien Trägern der sozialen Arbeit

1. Wie hat sich in den Jahren 2010 bis 2013 die Finanzierung freier Träger im Bereich der sozialen Arbeit in Chemnitz entwickelt? 2. Wie haben sich in den Jahren 2006 bis 2013 die Zuschüsse für  Lohnangleichungen freier Träger in der Wohnungslosenarbeit (AWO, Caritas, Stadtmission, Selbsthilfe 91) entwickelt?

RA-411-Antwort Finanzierung Freie Träger

Ratsanfrage zum Sozial- und Investitionshaushalt

1. Wie entwickelte sich in den Haushaltsjahren ab 2009 der Investitionshaushalt der Stadt Chemnitz? Ich bitte um jährliche Aufschlüsselung sowie die Darstellung der Finanzierungsquellen nach Eigenmitteln und Zuschüssen Dritter (Bund, Land, EU). Für die Jahre 2013 und 2014 bitte die Planansätze angeben.

 

2. Wie entwickelte sich in den Haushaltsjahren ab 2009 der Sozialhaushalt der Stadt Chemnitz? Ich bitte um jährliche Aufschlüsselung sowie die Darstellung der Finanzierungsquellen nach Eigenmitteln und Zuschüssen Dritter (Bund, Land, EU). Für die Jahre 2013 und 2014 bitte die Planansätze angeben.

 

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RA-311-2013 Antwort Sozial- und Investitionshaushalt der Stadt Chemnitz

RA-311-2013 Antwort-Anlage 1

RA-311-2013 Antwort-Anlage 2

Mitglieder im Gespräch: Petra Zais

Petra-Zais-GRNE-Kopf-150x150Die Chemnitzer Grünen, was sind das eigentlich für Leute? Martin Schmidt interviewt verschiedene Mitglieder. Diesmal: Petra Zais, 56 Jahre, Stadträtin und Bundestagskandidatin

Petra, wie bist du zu uns gekommen?

Ich war seit 1977 Mitglied der SED. Mit der Wende 1989 gab es aus meiner Sicht einen Aufbruch in der SED/PDS. Neue Ideen wurden nicht sofort zentralistisch negiert. Allerdings zeigte sich schnell, dass die alten Kader auch weiterhin die Strippen zogen. Somit bin ich nach dem Landesparteitag 1990 ausgetreten. Als Nachrückerin bin ich auf der PDS-Liste später in den Stadtrat eingezogen.

Wie kamen dann die Kontakte zum Neuen Forum bzw. BÜNDNIS 90 und den GRÜNEN zustande?

Im Stadtrat war die Fraktion von BÜNDNIS 90, den GRÜNEN, der Frauenliste und einzelnen Stadträten deutlich heterogen. Allerdings war und ist seit 1990 immer erkennbar – andere Meinungen werden auch innerhalb der Fraktion akzeptiert. Der Fraktionszwang, wie ihn andere Fraktionen pflegen, spielt bei uns fast keine Rolle. Durch diese Offenheit kam es in den Jahren 1992/1993 immer öfter zur Zusammenarbeit. Nach einigen Enttäuschungen habe ich die PDS-Fraktion dann verlassen und mich der Grünen Fraktion 1993 angeschlossen. 1994 bin ich dann Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geworden. Wohlgemerkt: Ohne irgendwelchen Zwang und Druck!

Du bist somit fast 20 Jahre Mitglied. In dieser Zeit war nicht nur Zuckerschlecken angesagt. Welche Personen haben dich gerade deswegen vor Ort am meisten geprägt?

Zum einen Lothar Lehmann, der 2011 leider viel zu früh verstorben ist, zum anderen Jörg Ivandic.

Lothar war über viele Jahre das Gesicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz. Ohne ihn hätten wir heute nicht 110 Mitglieder und diese Ergebnisse in Chemnitz. Jörg war im Stadtrat immer ein verlässlicher Partner. Später setzten wir unsere Zusammenarbeit im Kreisvorstand fort. Seine sachliche und realistische Art ist wohltuend – auch und gerade wenn meine Visionen manchmal darüber hinausgehen.

Was waren für dich Niederlagen in der Partei?

Da gab es einige. Zum einen der Kosovo-Einsatz 1999. Der Stadtverband Chemnitz war geschlossen gegen diesen, konnte sich aber auf Bundes- und Landesebene damit nicht durchsetzen.

2003 auf dem Sonderparteitag gehörte ich der großen Minderheit (ca. 45 %) an, die den Hartz-Reformen nicht zustimmen wollten und konnten. Einige Kritikpunkte wurden von der Bundespartei aufgegriffen und sind nun Beschlusslage. Mindestlohn, Begrenzung der Leiharbeit und eine Garantierente. Auch wenn diese Niederlagen geschmerzt haben – wir haben als Partei dadurch dazu gelernt. Fakt ist auch: Es ist in der Partei wie im Leben – nur wenn es Druck von der Basis gibt, wird sich etwas ändern.

Welche positiven Entwicklungen siehst du bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz seit 2009?

Wir sind stärker geworden, haben Mitglieder gewonnen, aber auch die inhaltliche Arbeit verbessert. Die AG Stadtentwicklung lädt auch Nichtmitglieder zum Mitmachen ein. Mit Volkmar als Landessprecher haben wir auch in Dresden eine deutliche Stimme gefunden. Innerhalb des Stadtverbandes gibt es spürbar mehr Mitglieder, welche aktiv Wahlkampf betreiben.

Ein absoluter Fortschritt. Wir ruhen uns aber nicht aus. Natürlich hoffe ich auch persönlich 2013 mit einem Bundestagsmandat meinen Stadtverband weiter zu stärken. Natürlich wäre es aber auch für alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer ein Gewinn. Ein direkter Ansprechpartner vor Ort für GRÜNE Themen.

Etwas weg von der Politik – was ist dir in deiner Freizeit wichtig?
Natürlich die Zeit mit der Familie. Ich versuche so oft es geht meine Enkel und Kinder zu sehen und Zeit mit ihnen zu verbringen. Leider geht es gesundheitlich mit dem Joggen derzeit nicht, aber Sport ist für mich immer ein guter Ausgleich. Mein Garten ist ein sehr guter Erholungsort, welchen ich im Sommer so oft wie möglich aufsuche.

Warum sollte der oder die LeserIn bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz mitmachen?

Egal ob nachhaltige Verkehrspolitik, Frauenförderung, ökologische Aspekte bei der Stadtgestaltung – wir bieten machbare Alternativen an. JedeR kann sich einbringen und wir scheuen den Diskurs nicht. Einfach mitmachen und selbst schauen.

 

Sie haben Lust auf weitere Informationen zu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz? Senden Sie einfach eine E-Mail an: info@gruene-chemnitz.de

Tarifbindung bei Reinigungsfirmen mit Aufträgen für die Stadt Chemnitz

1. Wie viele Reinigungsfirmen haben derzeit und über welchen Zeitraum einen Vertrag mit der Stadt Chemnitz zur Erbringung von Reinigungsleistungen in Gebäuden und Einrichtungen der Stadt? (Ich bitte um Nennung der Firmen, der Vertragslaufzeit und der Anzahl der im Rahmen des jeweiligen Auftrags Beschäftigten)

2. Hat die zuständige Vergabestelle die Auskömmlichkeit der im Angebot dargestellten Personalkosten geprüft? Wenn ja, auf welcher Grundlage?

3. Nach welchem Tarifvertrag werden die Beschäftigten der jeweiligen Firmen entlohnt?

Download: Tarifbindung bei Reinigungsfirmen mit Aufträgen für die Stadt Chemnitz Antwort