Stadtentwicklung

Video-Überwachung in Chemnitz/Ultimatum des Datenschutzbeauftragten − GRÜNE fordern sofortiges Abschalten der Kameras

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Nr.: 280/2018, Datum: 18.10.2018. Lippmann: Innenminister muss die Beteiligung der Polizei an dem Projekt sofort beenden.

Siehe auch: Diskussionsveranstaltung mit Valentin Lippmann zum neuen Polizeigesetz am 13.11., 18 Uhr im Lokomov.

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Anfrage: Erhalt des Sommerbades Erfenschlag

1. Der Stadtverwaltung wurde, laut Medienberichten, ein überarbeitetes Konzept des Vereins am 09.07.2018 übergeben. Gibt es hierzu bereits eine Stellungnahme und fachliche Wertung? Wenn ja, wie stellt sich diese dar?

2. Wird die Stadtverwaltung, u.a. beruhend auf Beschlusspunkt 4 des gefassten Beschlusses, auch zukünftig die Wiederinbetriebnahme des Freibades durch den  Verein/Betreibergesellschaft unterstützen? (mehr …)

Anfrage: Extensiv bewirtschaftete Blühwiesen

Die Biodiversität in Deutschland ist zu einem immer größer werdenden Anteil bedroht. Dies gilt auch für Arten, die früher häufig vorkamen; besonders stark betroffen sind Insektenarten. Extensiv bewirtschaftete Blühwiesen in Städten bieten den Arten Lebensraum und tragen damit zu ihrem Erhalt bei. Ich bitte Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen: (mehr …)