Stadtgrün

Ratsanfrage zur Entwicklung des kommunalen Baumschutzes

Seit der Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes fragen wir jährlich die Folgen für den Baumbestand in Chemnitz an. 1. Wie viele nicht mehr unter Schutz stehende Bäume (Baumarten) wurden im Jahr 2013 genehmigungsfrei gefällt? 2. Wie viele unter Schutz stehende Bäume wurden auf Grund der Genehmigungsfiktion gefällt? Wie viele Bäume der unter Schutz stehenden Bäume wurden mit Genehmigung gefällt? 3. Wie viele Ersatzleistungen wurden angeordnet? Wurde der Ausgleich in räumlicher Nähe des Eingriffs und in funktionaler Beziehung zum Eingriff vorgenommen? 4. Kontrolliert die Umweltbehörde Verstöße gegen das BNatSchG? Wie viele Verstöße wurden geahndet? 5. Wie haben sich die Verwaltungskosten für die Antragsbearbeitung entwickelt?

Download RA-014-2014 Antwort Kommunaler Baumschutz

Stadtrat beschließt Antrag zur Erarbeitung eines Handlungskonzeptes Grünpflege

BürgerInnen möchten Grünflächen in eigener Regie bewirtschaften. Auf Initiative der GRÜNEN Fraktion und unterstützt von der CDU hat der Stadtrat am 18.12.2013 mit großer Mehrheit dem Antrag zur „Erarbeitung eines Handlungskonzeptes für Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an der Grünanlagenpflege in der Stadt Chemnitz“ zugestimmt. (mehr …)

Thomas Lehmann

Fraktionserklärung zum Hochwasserschutzkonzept

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

„es sind starke Regenfälle gemeldet, das Hochwasser bricht herein, bitte verlassen sie ihre Häuser“. Das und ähnliches haben viele Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger in den letzten elf Jahren vier Mal gehört. Ihr Leib und Leben war bedroht. Ihr Hab und Gut wurde weg gespült. Ganze Häuser, Möbel, Heimelektronik, und viele Erinnerungsstücke hat die Chemnitz und ihre Nebenflüsse hinweg gerissen. (mehr …)

Stadtrat beschließt Antrag zur Sportentwicklungsplanung

Am 18. September 2013 stimmte der Stadtrat dem gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und SPD zur Sportentwicklungsplanung zu. In der Begründung heißt es:

 

In der beschlossenen Sportentwicklungsplanung der Stadt Chemnitz 2020 steht: „Weiterhin sind die Ergebnisse der Umsetzung fortlaufend zu erfassen und auszuwerten. Sowohl die Akteure und Interessenvertreter des Sports wie auch die Kommunalpolitik sollten dabei über den Stand der Umsetzung der Sportentwicklungsplanung informiert werden. Gegebenenfalls müssen kurzfristig Korrekturen vorgenommen werden, sofern die Umsetzung nicht in der vorgesehenen Form realisierbar scheint oder früher als vereinbart inzelne Ziele erreicht werden. In regelmäßigen Abständen (mindestens jährlich) sollte über eine Fortschreibung und Aktualisierung des Sportentwicklungsplanes berichtet und beraten werden.“

 

Der Sportentwicklungsplan hat sich bewährt. Mehr als die Hälfte der Maßnahmen wurden erfolgreich umgesetzt oder sind in Arbeit. Verschiedene Projekte wie beispielsweise die „Sportarena Markthalle“ werden aber nicht mehr verfolgt. Andere geplante Maßnahmen müssen überdacht werden, da sich die Rahmenbedingungen, u. a. durch den Neubau des CFC-Stadions und durch das Schulhaussanierungsprogramm, geändert haben. Auch die Haushaltslage der Stadt Chemnitz lässt in Zukunft nur noch eine Schwerpunktförderung zu. Diese Projekte müssen gemeinsam mit den Sportverbänden und -vereinen neu definiert werden.

Download BA Sportentwicklungsplan GRÜNE SPD 09 2013

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