Stadtrat

Rede: Faules Sicherheitsversprechen mit hohem Preis

Der Stadtrat soll heute mittels eines saftigen städtischen Zuschuss die Einführung einer großangelegten Videoüberwachung in Chemnitz absegnen – und zwar durch die Hintertüre. Die Stadt zieht sich bei dem heiklen Thema so weit wie möglich aus der Affäre und überlässt es städtischen Betrieben. Wir GRÜNE werden diesen Freifahrtschein zur Kontrolle der gesamten Innenstadt nicht erteilen. (mehr …)

Innenstadtüberwachung nicht mit GRÜN!

Stadträtin kritisiert Intransparenz und Nichtachtung von Stadtratsbeschluss

Obwohl der Stadtrat einen Beschlussantrag zur Einführung einer Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt erst vor einem Jahr mit deutlicher Mehrheit abgelehnt hat, sollen nun große Teile des Stadtzentrums mit Kameras ausgerüstet werden. Die GRÜNE Stadtratsfraktion lehnt das Projekt grundsätzlich ab. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im März

Am 07.03.2018 kam der Stadtrat wieder zusammen. Hier eine Zusammenfassung der Beschlüsse:

Frau Dr. h. c. Ingrid Mössinger bekommt die Ehrenbürgerschaft verliehen. Die Generaldirektorin der Kunstsammlungen Chemnitz hat viele Ausstellungen bedeutender Künstler in Chemnitz ermöglicht. Zum 1. Mai wird sie in den Ruhestand gehen und der Kunsthistoriker Frédéric Bußmann ihre Nachfolge antreten. (mehr …)