Der Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz setzt sich für eine zeitlich befristete Förderung/ kommunalen Zuschuss zur Finanzierung der Betriebskosten des Geburtshauses Chemnitz ein. Ferner soll die Zahl der aktuell tatsächlich tätigen freiberuflichen, Beleg- und Klinikhebammen sowohl in der Geburtshilfe als auch im Bereich der Vor- und Nachsorge ebenso wie der Bedarf in Chemnitz quantitativ erfasst werden. Der Stadtrat möge sich auf der dafür zuständigen Bundesebene sowie überregional und vor Ort für eine Lösung des Problems der Hebammenverknappung stark machen. (mehr …)
Kandidatur von Meike Roden
Einstimmiges Votum für Kandidatur von Meike Roden auf Platz 3 der grünen Liste / Einstimmiges Votum für Landesschatzmeister / Beschluss zur Stärkung des Geburtshauses Die Studentin Meike Roden wird sich um Platz 3 auf der Landesliste der sächsischen Grünen zur Bundestagswahl 2017 bewerben. Dafür erhielt sie am Freitagabend ein einstimmiges Votum des Stadtverbandes. (mehr …)
Freistaat soll zusätzliche Bundesmittel für umA endlich zur Verfügung stellen
Die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz fordert den Freistaat auf, endlich die Verhandlungen über die Auszahlung der zusätzlichen Bundesmittel zu Ende zu bringen.
Der Stadt Chemnitz sind 2015 für die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer Kosten in Höhe von 3,19 Mio. Euro und bis 15.08.2016 von 5,29 Mio. Euro entstanden. Bisher sind von Freistaat und Bund 2,68 Mio Euro (2015) und 1,74 Mio. Euro (2016) erstattet worden. (mehr …)
Ein Kleingartenpark entsteht
Kleingartenparks für ein grünes Chemnitz
Am Donnerstag besuchten die Mitglieder des Stadtvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen in Chemnitz, Katharina Weyandt, Jörg Schuster und Martin Schmidt sowie die Kreisgeschäftsführerin Anne Günther die Kleingartenanlage Süd-Ost e.V. Deren Vorstandsvorsitzender Hans Stolberg und der Vorsitzende des Stadtverbandes der Kleingärtner, Jens Peter erläuterten die Pläne des Modellprojektes zur schrittweisen Umgestaltung der Gartenanlagen hin zu einem Kleingartenpark. Vor Ort konnten wir uns davon überzeugen, dass in der schönen Anlage beste Voraussetzungen dafür vorhanden sind. So existieren beispielsweise bereits gute Wegeverbindungen in die umliegenden Wohnviertel, die von Spaziergänger*innen, Radfahrer*innen und Jogger*innen rege genutzt werden. Vor allem aber gibt es einen engagierten Vorstand, bei dem viel Begeisterung für eine zukunftssichere Weiterentwicklung der Anlage zu spüren ist.
PM: Bündnis 90 / DIE GRÜNEN für einen sparsameren Streusalz-Einsatz beim Winterdienst
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rathaus Chemnitz reichte einen Beschlussantrag ein, in dem sie vom ASR ein Konzept zur nachhaltigen Reduzierung des Streusalzverbrauchs im Winterdienst fordert.
Der Fraktionsvorsitzende Thomas Lehmann erläutert, dass kurzfristige Einsparungen durch die Schneeberäumung mit Streusalz zu hohen Nachfolgekosten bei der Neupflanzung zerstörten Straßengrüns, bei der Sanierung sowie Reinigung von Abwasserkanälen, bei der Klärung des Abwassers und bei der Instandhaltung von Straßen führen. Deshalb sollte in dem geforderten Konzept eine Änderung der Räumart sowie die eventuell notwendige Umstellung des Fuhrparks enthalten sein. Nicht zuletzt ist auch der Zeitplan für die Umstellung von Bedeutung.
„Dabei ist uns bewusst,“ so Thomas Lehmann, „dass nicht gänzlich auf Streusalz verzichtet werden kann. Insbesondere auf Straßen mit hohem Gefälle, in Kreuzungsbereichen und auf Bundesstraßen werden auch zukünftig Kompromisse notwendig sein.“