Datenschnüffelei lehnen wir ab (Bild: KLT/flickr.com CC-BY-NC 2.0)

Vorratsdatenspeicherung: Nein Danke

SPD und CDU führen die Vorratsdatenspeicherung wieder ein und stellen damit die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht. Bei der Vorratsdatenspeicherung geht es um die systematische Speicherung von Telefon- und Internetdaten aller Bürger. Die Daten sollen angeblich beim Kampf gegen Terror und schwere Verbrechen helfen. Bei Datenschützern ist das Instrument allerdings hoch umstritten. (mehr …)

Meike Roden

Spontanpartys beleben Chemnitz – Vereinfachte Anmeldung belohnt Initiatoren

Spontanpartys beleben Chemnitz – Vereinfachte Anmeldung belohnt Initiatoren

Seit 2013 zeigt die Stadt Halle wie Anmeldungen von Spontanpartys vereinfacht werden können – wobei Lärmbeschwerden danach deutlich zurückgegangen sind.

Die Party im alten Kraftwerk und die gestrige friedliche Veranstaltung unter der Autobahnbrücke an der Zwickauer Straße zeigen einmal mehr, dass in Chemnitz eine lebendige und kreative Szene vorhanden ist. Damit bestätigt sich der Tenor der Diskussion mit Berliner Studenten im Atomino, dass sich zu Recht Medienecho und Wahrnehmung positiv verändern. Um diese Entwicklung weiter zu unterstützen fordert die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN eine vereinfachte Festivalanmeldung. (mehr …)

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Grüne setzen sich für Talsperre Euba ein

Wir unterstützen den “Rettet die Talsperre Euba” und setzen uns für den Erhalt der Talsperrre ein, auch als Teil des baukulturellen Erbes und als Stätte der Naherholung.

Der Verkauf an den interessierten Investor war bisher an der von der Stadt Chemnitz verlangten Sicherheitsleistung gescheitert, wie auch die Freie Presse am 15.4. 2015 berichtet. Seit Jahren gab es keinen neuen Stand. (mehr …)

Small pig Fehlende Querungsmöglichkeit am Supermarktzugang (Hoffmannstraße)

GRÜNE: Nicht Autos, sondern Menschen in Mittelpunkt der Verkehrspolitik stellen

Dienstag, 31. März 2015, Dresden. Laut einer am Montag veröffentlichten Studie des Umweltbundesamtes (UBA) wünschen sich rund 82 Prozent der Deutschen einen stärkeren Ausbau von Fuß- und Fahrradwegen,
Car-Sharing-Angeboten und des öffentlichen Nahverkehrs. Bereits Anfang des Jahres hatte eine Studie des UBA aufgezeigt, dass die Luftqualität in den sächsischen Großstädten Chemnitz, Dresden und Leipzig nach wie vor schlecht ist. (mehr …)