Grüner Start ins Wahljahr 2019

Am 11. Januar laden die Chemnitzer Grünen zu ihrem Programmparteitag für die Kommunalwahl 2019 ab 16 Uhr im Weltecho ein. Schon ab dem Frühjahr 2018 wurden in vielen Versammlungen Forderungen für das Programm gesammelt und Texte entworfen. Auch zahlreiche neue der insgesamt 150 Mitglieder beteiligten sich. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat zum Doppelhaushalt 2019/20 im Dezember

„Wer das Personal nur als Kostenfaktor sieht, begreift nicht, dass es hauptsächlich die Investitionen in die Köpfe und nicht die in Beton sind, die Wachstum, Wohlstand und Innovation in Zukunft sichern werden.“

Petra Zais in ihrer Rede zum Doppelhaushalt 2019/20

Am 19.12.2018 beschließt der Stadtrat den Haushalt für Chemnitz. Unsere Fraktion verleiht diesem gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und SPD eine deutliche Handschrift. (mehr …)

Haushaltsrede Doppelhaushalt 2019/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, werte KollegInnen, werte Gäste dieser Stadtratssitzung,

es ist heute eine besondere Haushaltssitzung. Wir ziehen nicht nur ein Resümee zum ersten Doppelhaushalt, wir blicken auch auf unsere Stadt und sehen die guten und die tragischen Entwicklungen und Ereignisse. Mit dem Blick auf die letzten Monate sehen wir heute auf eine Stadt, durch die ein tiefer Riss geht. Das tut keiner Gemeinschaft auf Dauer gut. Deshalb ist es unser Auftrag als Stadt- und Ortschaftsräte diesen Riss nicht weiter zu vertiefen, sondern alles dafür zu tun, dass der Zusammenhalt wieder gestärkt wird und die Menschen gern hier leben. (mehr …)

LINKE, SPD, GRÜNE: Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen

Bereits der Planentwurf des Haushalts zeigt, dass die Stadt Chemnitz Geld in die Hand nimmt, um zu gestalten und wichtige Vorhaben fortzusetzen und neue zu beginnen. Der erste Zweijahreshaushalt 2017/2018 war ein Erfolg und es ist gut, daran anzuknüpfen. Durch gemeinsame Änderungsanträge der drei Fraktionen gelingt es, einen zukunftsgerichteten Haushalt mit erheblichen Investitionen in städtebauliche Entwicklung, Umbauten und Neubauten bei Bildung und Kinderbetreuung, für Sport, Umwelt und Mobilität sowie Investitionen für alle Ortsteile zu gestalten. (mehr …)