der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
am 28. Mai, 18 Uhr im Umweltzentrum Chemnitz, Henriettenstraße 5
Gemeinsam länger lernen – für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung
Ab in den Süden – die Grüne Stadtentwicklungsradtour am 30. Mai 2018
Die Grüne Stadtentwicklungsradtour erkundet in diesem Jahr den Süden der Stadt. Zwischen den Siedlungen des industrialisierten Wohnungsbaus und ländlicher Idylle gibt es Vieles zu entdecken. Vom Stadtzentrum aus durchqueren wir zunächst die dicht besiedelten Stadtteile Kapellenberg, Helbersdorf, Morgenleite und Markersdorf. Der Rückweg führt uns in den Stadtpark, dessen Verlauf wir bis zurück ins Zentrum folgen können. (mehr …)
Rede Videoüberwachung: Wir brauchen mehr Helfer statt Glotzer
Kameras können keine Täter verfolgen, keine erste Hilfe leisten, keinen Streit schlichten. Das können nur Menschen.
Rede: Faules Sicherheitsversprechen mit hohem Preis
Der Stadtrat soll heute mittels eines saftigen städtischen Zuschuss die Einführung einer großangelegten Videoüberwachung in Chemnitz absegnen – und zwar durch die Hintertüre. Die Stadt zieht sich bei dem heiklen Thema so weit wie möglich aus der Affäre und überlässt es städtischen Betrieben. Wir GRÜNE werden diesen Freifahrtschein zur Kontrolle der gesamten Innenstadt nicht erteilen. (mehr …)
Fehlendes Datenschutzkonzept für Videoüberwachung der Innenstadt
GRÜNEN-Stadträtin und Landtagsabgeordnete, Petra Zais, meldet begründete Zweifel am Antrag (B-142/2018) zur Videoüberwachung an und beantragt, diesen von der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch zu streichen. Begründung: fehlendes Datenschutzkonzept und damit keine Zustimmung des Datenschutzbeauftragten. (mehr …)
Pressemitteilung: „Kein vorauseilender Gehorsam für den Polizeistaat, made in Dresden“
Der Sprecher der AG Digitales, Marcus Lehmann, spricht sich klar gegen die Überwachungspläne für die Chemnitzer Innenstadt in Kooperation mit CVAG und Stadthalle und die damit verbundenen Kosten von 420.000 Euro plus noch unbezifferten jährlichen Haltungskosten aus: „Es kann nicht sein, dass über soziale und pädagogische Angebote jährlich eine Kürzungsdebatte stattfindet, aber dieses erhebliche Budget für einen Eingriff in die bürgerlichen Freiheiten zur Verfügung steht“, meint Marcus Lehmann.
Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen eine bessere Planung der Sanierung von Vereinssportstätten in Chemnitz
Neben den vielbeachteten Großprojekten im Bereich Sport, wie der Sanierung des Sportforums, dem Neubau einer Schwimmhalle in Bernsdorf oder der Sanierung der Eisschnelllaufbahn, unterstützt und fördert die Stadt Chemnitz auch die Sanierung und Neubau von Vereinssportstätten.
Trotz beachtlicher Investitionen in diesem Jahr im sechsstelligen Bereich besteht noch immer bei vielen Sportvereinen ein nicht unerheblicher Bedarf hinsichtlich von Sanierung und Neubau von Sportstätten und Funktionsgebäuden. (mehr …)
