Chemnitzer Schulnetzplanung auf dem Prüfstand

Im Januar und Februar stand der Grundsatzbeschluss für die Entwicklung eines Standorts für die Saxony International School auf der Tagesordnung des Stadtrats. Mit einem Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und CDU/ FDP wurden die notwendigen Rahmenbedingungen gesetzt, unter denen der Stadtrat dann mit großer Mehrheit dem Vorhaben zustimmte.

Zugleich fordern die drei Fraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE, dass sich der Stadtrat nun auch mit der Schulnetzplanung zu beschäftigen habe. In der Diskussion um die Internationale Schule war immer wieder die Frage nach den Kapazitätsgrenzen der umliegenden Grundschulen aufgeworfen worden. (mehr …)

Mitglieder im Gespräch: Michael Stötzer

Wir stellen in unregelmäßigen Abständen einige unserer Mitglieder vor. Diesmal: Michael Stötzer, Baubürgermeister in Chemnitz. Er ist seit März 2016 Mitglied in unserem Kreisverband und lebt mit seiner Familie, zu der zwei Kinder gehören, in Chemnitz.

Michael, Du bist nun seit einem Jahr Mitglied bei den GRÜNEN in Chemnitz. Was waren Deine Beweggründe einzutreten?

Demokratie lebt von Beteiligung – vom persönlichen Engagement. Unsere Demokratie braucht gegenwärtig jeden, dem sie etwas bedeutet und der mitwirken kann. Es war deshalb auch an der Zeit, mich politisch mit einzubringen.

(mehr …)

[Haushalt 17/18] Bericht aus dem Stadtrat Feburar 2017

Die Stadtratssitzung im Februar dauerte mit 220 Änderungsanträgen zum ersten Zweijahreshaushalt in Chemnitz, drei weiteren Beschlussvorlagen und einem Antrag zum Freibad Erfenschlag bis nach 23:00 Uhr.

Zu Beginn wurde der im Januar vertagte Beschluss zur Saxony International School gefasst. Als Standort wird die ehemalige Theodor-Neubauer-Oberschule in der Vetterstraße ins Auge gefasst. Petra Zais hat einen Änderungsantrag eingebracht, der von SPD, Linken und CDU/FDP miteingereicht wurde. Die Stadtverwaltung ist nun beauftragt Fördermittel einzuwerben, während der Eigenanteil bei 1,2 Mio. € gedeckelt ist. Durch unseren Antrag, wird der Schul- und Sportausschuss regelmäßig informiert und die Mittel werden erst dann freigegeben, wenn die Gesamtfinanzierung gesichert ist. (mehr …)