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Abbestellungen verhindern – Keine Kürzungen im öffentlichen Nahverkehr

Mit meiner Unterschrift fordere ich den Sächsischen Landtag und die Staatsregierung auf, die für die Bestellung von Schienenpersonenverkehr bestimmten Regionalisie­rungsmittel des Bundes zu mindestens 90 % an die fünf Verkehrsverbünde weiterzuleiten, um die Abwärtsspirale beim Angebot zu stoppen.

Nur mit einer erhöhten Mittelbereitstellung können Angebotsausdünnungen, Abbestellungen und drastische Tariferhöhungen ver­hindert werden. (mehr …)

Stephan Kühn

GRÜNE werben für Bürgerbeiteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans

Dresden/Berlin. Erstmals können sich die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland am Bundesverkehrswegeplan beteiligen und Einwendungen gegen die Verkehrsplanungen von Minister Alexander Dobrindt (CSU) vorbringen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen rufen daher die Menschen in Sachsen dazu auf die Möglichkeit der Beteiligung zu nutzen und ihre Kritik noch bis 02. Mai vorzubringen. (mehr …)

Plakate KW 2014 Chemnitz WEB_9

Stadtratsfraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen sich für Neubau eines Schwimmsportkomplexes ein

Die Stadtratsfraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben als ein zentrales Vorhaben im Rahmen des Investitionspaketes den Neubau eines Schwimmsportkomplexes benannt.

Mit dem Neubau werden sich die Bedingungen für Vereins-, Schul- und Freizeitsport deutlich verbessern. Neben einer 25-Meter-Bahn soll auch ein Außenbecken Bestandteil der neuen Anlage sein.
Offen zeigen sich die drei Fraktionen bezüglich des Standorts des Schwimmsportkomplexes. Ein besonderes Augenmerk gilt bei dem Neubau, einen energetisch optimierten Betrieb zu ermöglichen. (mehr …)

Bernhard Herrmann

Stadtratsfraktionen äußern deutliche Kritik am Windenergiekonzept des Planungsverbandes

Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern stärkere Einbeziehung der Ortschaften und mehr alternative Potentialflächen zur Entlastung von Euba und Rabenstein.  
Mit einem Beschlussantrag zur Ausweisung von Potentialflächen für Windkraftanlagen setzten die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in der gestrigen Sitzung des Stadtrates ein deutliches Signal für Chemnitz als Klimaschutzkommune. Auslöser war die Bekanntgabe des Entwurfs des Windenergiekonzeptes durch den Regionalen Planungsverband, bei dessen Verabschiedung sich die Stadt Chemnitz ihrer Stimme enthalten hatte. Der Entwurf bildete die durch die Landkreise dominierte Verhinderungsplanung gegenüber erneuerbarer Energie sehr deutlich ab. (mehr …)

Tom für Website Fraktion

Antrag Energetische Optimierung des Neuen und des Alten Rathauses

In der Stadtratssitzung am 13.04.2016 haben wir den Antrag zur energetischen Optimierung des Rathauses eingebracht. Thomas Lehmann dazu: „Das Rathaus steht in der Mitte unserer Stadt, es ist Anlaufpunkt für die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger. Hier versuchen wir Stadträte die Wünsche der Bürgerschaft so gut es geht umzusetzen. Hier haben wir das Klimaschutzkonzept oder den Europeen Energy Award beschossen. Heute wollen wir noch die Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung beschließen… Ja wir sind eine moderne Stadt. Das sollten wir insbesondere auch an und in unserem Rathaus audrücken.“
Bis November diesen Jahres sollen daher folgende Schwerpunkte geprüft werden: (mehr …)