Bericht aus dem Stadtrat März 2017

In der Stadtratssitzung am Weltfrauentag haben wir wieder deutlich GRÜNE Positionen vertreten müssen. Nicht zuletzt die Diskussion um den Antrag mehr Straßen nach Frauen zu benennen zeigt, wie wichtig es ist hier vor Ort für unsere Ziele einzustehen.

Die Vorlagen zum Parkraumkonzept und der Parkgebührenordnung wurden von der Tagesordnung genommen um noch einmal Überabreitet zu werden. Wir werden die Zeit nutzen um noch weitere GRÜNE Ideen dazu einzubringen. (mehr …)

America First – Was bedeutet Trump für Deutschland und Europa?

16. März | 19 Uhr ins Weltecho Chemnitz (Annaberger Str. 24)

Es diskutieren:

Prof. Dr. Mark Arenhövel, Lehrstuhl für Internationale Politik der TU Dresden und Anna Cavazzini, Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa von Bündnis 90/Die Grünen
Begrüßung und Moderation: Stephan Kühn, Bundestagsabgeordneter

Seit seiner Amtseinführung am 20. Januar hat Trump jede Hoffnung beerdigt, dass die Machtfülle seines Amtes ihn zu einer verantwortungsvolleren Politik bringen würde. Ganz im Gegenteil: Er lässt wenig Zweifel daran, dass die demokratische Ordnung mit ihrer Wertschätzung des Kompromisses, der Pressefreiheit, des gewaltfreien Meinungswettstreits für ihn einfach nur lästig ist.

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Chemnitzer Schulnetzplanung auf dem Prüfstand

Im Januar und Februar stand der Grundsatzbeschluss für die Entwicklung eines Standorts für die Saxony International School auf der Tagesordnung des Stadtrats. Mit einem Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und CDU/ FDP wurden die notwendigen Rahmenbedingungen gesetzt, unter denen der Stadtrat dann mit großer Mehrheit dem Vorhaben zustimmte.

Zugleich fordern die drei Fraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE, dass sich der Stadtrat nun auch mit der Schulnetzplanung zu beschäftigen habe. In der Diskussion um die Internationale Schule war immer wieder die Frage nach den Kapazitätsgrenzen der umliegenden Grundschulen aufgeworfen worden. (mehr …)