BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

Streit um neue Mobilfunksendemasten in Chemnitz: Die Sorgen und Ängste vieler Menschen in Chemnitz im Zusammenhang mit neuen Mobilfunkmasten nehmen die GRÜNEN Stadträte sehr ernst. Die Ungefährlichkeit des Mobilfunks ist nicht erwiesen. Die Auswirkungen von Mobilfunkstrahlung – sei es durch das Telefon am Ohr oder durch den Handymast im Wohngebiet – dürfen nicht verharmlost werden.

In der Stadtratssitzung vom 14. März 2007 stellten die GRÜNEN erneut eine Ratsanfrage zur Kinderonkologie und -hämatologie im Klinikum Chemnitz. Die GRÜNEN wollen unter anderem wissen, wie viele Fachärzte mit welchen Qualifikationen derzeit im Bereich Kinderonkologie und -hämatologie eingesetzt werden und ob die für die Zulassung von den Kassen geforderte Qualität erbracht und kontrolliert wird.

Zur Sitzung am 14. März stimmten die Chemnitzer Stadtverordneten mit großer Mehrheit einem Antrag von SPD und GRÜNEN zu, der eine Steigerung der Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien zum Inhalt hat. Die beiden Fraktionen schlagen vor, alle kommunalen Neubau-, Umbau- und Sanierungsvorhaben zukünftig unter dem Gesichtspunkt der höchstmöglichen Energieeffizienz und mit dem vorrangigen Einsatz erneuerbarer Energien zu planen und durchzuführen.

Auf Initiative der GRÜNEN beschloss der Stadtrat am 14. März 2007, dass Chemnitz zukünftig bei Neuverpachtungen von landwirtschaftlichen Flächen mit den Pächtern einen Verzicht auf den Einsatz und die Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen festlegt und eine solche Vereinbarung auch bei bestehenden Verträgen anstrebt. Nach dem mehrheitlichen Willen der Stadträte wird die Stadt einen Zusammenschluss von Landwirten zu einer gentechnikfreien Region unterstützen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Beschlussvorschlag: Alle Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen die den kommunalen Gebäudebestand betreffen sind unter dem Gesichtspunkt der

München war die erste Stadt Deutschlands, die sich zur gentechnikfreien Region erklärte. Bremen, Hamburg und Berlin folgten. 2006 beschloss der Leipziger Rat, bei der Verpachtung seiner landwirtschaftlichen Flächen die Verwendung gentechnisch veränderter Organismen (GVO) auszuschließen. "Wir wollen, dass Chemnitz diesen Beispielen folgt" so die GRÜNE Stadträtin Annekathrin Giegengack, die dazu einen umfangreichen Antrag für die nächste Ratsitzung erarbeitet hat.