Bericht von Steffi Zaumseil
Chemnitztag Monika Lazar MdB ;Fraktion Bündnis90/Die Grünen; Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, am 31.03.2008
Die Stadt – Der ländlichen Raum – Vereine und Projekte Betroffener ; drei Stationen mit Menschen, die unterschiedliche Erfahrungen, Begegnungen und Auseinandersetzungen mit Rechtsextremismus haben, besuchte unsere grüne, sächsische Bundestagsabgeordnete Monika Lazar:
Am 13.3.2008 fasste der gemeinsame Bundesausschuss der Ärzte, Krankenhäuser und Krankenkassen einen Beschluss zur Änderung der Bedarfsplanungsrichtlinie. Als Kriterien bei der Prüfung des Versorgungsbedarfes mit Vertragsärzten sollen nun auch die Zahl der Wohnbevölkerung, ihre Altersstruktur, ihre Nachfrage nach ärztlichen Leistungen sowie der Ort der tatsächlichen Inanspruchnahme der ärztlichen Leistungen Berücksichtigung finden.
Ostermontag, 24. März 2008
Am 31.03.2008 wird das neue Liniennetz der CVAG eingeführt. Ein erneuter Vorstoß von Behindertenvertretern und bündnisgrünen Stadträten beim Chemnitzer Nahverkehrsunternehmen, in diesem Zusammenhang wenigstens probeweise Außenansagen bei Bussen und Bahnen einzuführen, führte nicht zum Erfolg. "Dabei wäre es ganz einfach, den Menschen, die ausschließlich auf den ÖPNV angewiesen sind, hier entgegen zu kommen.
Wie wichtig das Wachhalten der Erinnerung ist, zeigen die aktuellen Gefahren für die 1989 neu gewonnenen Bürgerrechte und Freiheiten. Die rechtsextremistische Szene ist eine ernste Bedrohung. Die Akteure dieser Szene sitzen mitten unter uns. Dass die Damen und Herren der REP-Fraktion längst im rechtsextremistischen Lager angekommen sind, zeigt nicht zuletzt die Rede von Herrn Kohlmann am 5. März vor dem Kinderheim Bernsdorf.
Neues Fluglärmgutachten wegen Landebahnverlängerung gefordert
15. März, 20:00 Uhr
Stadträtin Annekathrin Giegengack über frauenpolitische Positionen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen anläßlich einer Veranstaltung zum internationalen Frauentag 2008 im Haus Tietz:
Nachdem der Sächsische Landtag dem