BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Chemnitz wenden sich gegen die Aufkündigung der sächsischen "Allianz der demokratischen Parteien" gegen die NPD durch Ministerpräsident Tillich und den CDU – Fraktionsvorsitzenden Flath. Darüber hinaus erwarten wir, das die Chemnitzer CDU – Stadtratsfraktion den Plänen von Flath und Tillich nicht folgt
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass die weitere Entwicklung der Stadt sowie der Innenstadt nicht von der Ansiedlung eines Möbelhauses abhängig ist. Wir lehnen eine Ansiedlung des Möbelhauses Porta in Chemnitz jedoch nicht grundsätzlich ab. Von unserer Fraktion ist aber nach wie vor keine Zustimmung für die Ansiedlung von Porta auf dem Hartmannplatz zu erwarten.
Gerstenberg: Bekenntnissen der Landespolitiker müssen Finanzmittel folgen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag verlangt ein Bekenntnis des Freistaats zum Industriemuseum. "Wie wichtig und bedeutend die Industriekultur für Sachsen ist, haben wir von Ministern und Abgeordneten oft genug gehört.
Gemeinsamer Antrag von Stadtrat Christoph Paus (fraktionslos) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, den Vertrag zwischen der Stadt Chemnitz und
Beschlussvorschlag: Zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. B-299/2008 beantragen wir folgende Änderung Beschlussvorschlag der Verwaltung: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1. zur Vermeidung einer Insolvenz
"Wir alle wollen, das möglichst viele Menschen im nächsten Jahr zu den Wahlen gehen und so die Politik in unserer Stadt und in unsrem Land mitbestimmen. Deshalb fordern wir Sie heute auf, ein Maßnahmekonzept zu erstellen, wie im Superwahljahr 2009 zumindest eine 75-prozentige Barrierefreiheit in den Wahllokalen unserer Stadt erreicht werden kann. Die Kommune ist in der Pflicht, das Sächsische Integrationsgesetz umzusetzen."
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, 1. dass eine Übermittlung von Meldedaten durch die Stadt Chemnitz an private Dritte in folgenden Fällen
Wie der Pressesprecher der CVAG, Herr Tschök heute mitteilte, nehmen Stadtverwaltung und CVAG die Anregung der Grünen auf, die im Frühjahr gestrichene Linie 54 (Neefepark – Zentralhaltestelle direkt über Neefestraße) mit der heutigen Linie 23 (Zentralhaltestelle – Heinersdorf) zu einer neuen Durchmesserlinie zu verknüpfen. Vorteile dieser Lösung liegen im Wegfall komplizierter Wendefahrten im Zentrum sowie in weniger Leerkilometern.
Am 15. Oktober soll der Stadtrat die drohende Theater – Insolvenz mit einem überplanmäßigen Zuschuss im Jahr 2008 abwenden sowie die durch Auslaufen des Tarifvertrages notwendige Zuschusserhöhung ab 2009 auf 1 Million Euro begrenzen. Darüber hinaus soll der Rat dem Generalintendanten den Auftrag erteilen, ein tragfähiges Konzept zur künstlerischen und wirtschaftlichen Zukunft der Theater Chemnitz gGmbH im Januar 2009 vorzulegen.
