BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

Die Grüne Stadtratsfraktion ruft die Chemnitzer auf, umgehend beim Meldeamt Widerspruch gegen die Herausgabe von Name, Alter und Wohnanschrift an Parteien und Wähler- vereinigungen einzulegen. Parteien können nach sächsischem Meldegesetz sechs Monate vor einer Wahl Name und Adresse aller Personen einer bestimmten Altersgruppe in einem Wohngebiet vom Meldeamt kaufen. Diese Frist beginnt am 7. Januar.

Am 17. Dezember entscheidet der Rat über den Haushaltsplan 2009. Generell mahnen die Grünen fehlende Konzepte als Grundlage für die zukünftige  Mittelverteilung an: "Weder für wichtige Kultureinrichtungen wie Theater oder Industriemuseum noch für Grünpflege oder Klimaschutz liegen derzeit tragfähige Finanzkonzepte für die Zukunft vor. Notfallprogramme haben nichts mit nachhaltiger Haushaltspolitik zu tun. 

mit freundlicher Unterstützung von Stefan Weber

Der Hohe Turm: In baulicher Einheit mit dem Rathaus war einst der Hohe Turm vermutlich Teil einer stadtburgartigen Eigenbefestigungsanlage, ähnlich wie man das vom Roten Turm annimmt, und diente als Wachturm. Als die Stadtmauer stand, 1264 erstmals urkundlich erwähnt, wurden wohl beide Turmanlagen in alter Form nicht mehr benötigt und bald darauf einer neuen Nutzung zugeführt.

5. Dezember 2008, 18:00 Uhr, Rathaus Chemnitz, Raum 118
Die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung wird in politischen Reden oft gestellt. Im Einzelfall sieht die Realität dann anders aus: Ob Schließung Jugendclub, Handymast im Wohngebiet, Industrieanlagenerweiterung, Streichung der Buslinie, Baumfällungen, Straßenbau etc. – Betroffene bleiben bei Informationen und Entscheidungen oft außen vor.