Total normal – Bürgerrechte von Lesben, Schwulen, trans – und intersexuellen Menschen
29. Oktober 2010
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Vortrag und Gespräch mit unserer Bundestagsabgeordneten Monika Lazar
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Stadtratsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für modernen Zirkus ein – 2. Aktion am 29.10.2010
27. Oktober 2010
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Ab dem 28. Oktober gastiert der Zirkus Berolina in unserer Stadt. Dieser Zirkus besitzt u. a. eine große indisch-afrikanische Elefantenherde. Man brüstet sich mit dem Ritt eines sibirischen Tigers auf dem Rücken eines Elefanten. Außerdem zeigt Berolina auf seiner Tour junge Bengaltiger, Braunbären, eine Giraffe, ein Nashorn, Zebras, Lamas und Kamele. Rund hundert Tiere hat der Zirkus angeblich dabei. Die Bedingungen unter denen diese großen Wildtiere dressiert und gehalten werden sind für uns mehr als fragwürdig.
Salzverbotes auf Gehwegen
23. Oktober 2010
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Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird in Anlage 1, Seite 4, Punkt 3 durch folgenden Beschlussvorschlag ersetzt: (3) Zum Bestreuen sind Sand oder feinkörniger Split
Grüne für Beibehaltung des Salzverbotes auf Gehwegen
23. Oktober 2010
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In der Stadtratssitzung vom 20.10.2010 wiederholte sich hinsichtlich des Pro/Contra zum Salzverbot auf Gehwegen die Diskussion des letzten Jahres. Wir Grüne brachten zur Straßenreinigungssatzung einen Änderungsantrag ein, der für die Beibehaltung des Salzverbotes auf Gehwegen plädierte. Aus unserer Sicht war die im Rahmen der Satzungsänderung vorgelegte Lockerung des Salzverbotes nicht nachvollziehbar und falsch.
2. Offene Fraktionssitzung – Chemnitz im Stau
21. Oktober 2010
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Chemnitz und Stau? Die geneigte Leserin wird den Widerspruch sofort feststellen – in Chemnitz existiert faktisch kein „Verkehrsstau“. Vielmehr existiert er (noch) in weiten Teilen der Chemnitzer Verkehrspolitik. Nur 46 Prozent aller Wege werden in Chemnitz ohne Auto zurückgelegt. Um den Ursachen auf den Grund zu gehen und Alternativen aufzuzeigen, lud unsere Fraktion zur 2. offenen Fraktionssitzung am 23.09.2010 ein. Mit Michael Hasse, Verkehrsplaner beim ISUP Dresden und Prof. Dr. Udo Becker, Professor für Verkehrsökologie an der TU Dresden konnten zwei ausgewiesene Experten gewonnen werden.
Grüne fragen: Wie lange ist Bürgermeister Runkel noch haltbar?
14. Oktober 2010
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Überflüssig wie ein Kropf ist für die Grünen im Chemnitzer Stadtrat das Verbotsschreiben des Ordnungsbürgermeister Runkel an die Veranstalter von Trödelmärkten.
Schulbauförderung darf nicht gekürzt werden
8. Oktober 2010
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Die Lage an vielen Chemnitzer Schulen wird zunehmend prekärer, einen Sanierungsrückstau von 250 Millionen Euro kann die Stadt bei eh schon kritischer Haushaltslage nicht mehr allein bewältigen.
Podiumsdiskussion: Grüne Ideen gegen Rekordschulden – Sparen ohne soziale Schieflage
6. Oktober 2010
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Mit über 1 Billion Euro ist der Bund verschuldet. Von der aktuellen Rekordverschuldung herunterzukommen, wird ein Kraftakt für Politik und Gesellschaft. Das kann nur gelingen, wenn starke Schultern mehr beitragen als schwache. Das Sparpaket der Bundesregierung weist aber eine extreme soziale Schieflage auf. Gekürzt wird vor allem bei Familien und den Ärmsten, die Schwächsten tragen den größten Anteil der Einsparungen. Gleichzeitig werden Milliardenlasten auf die Städte und Gemeinden verschoben.
Die Frage der Infrastruktur ist hochaktuell
6. Oktober 2010
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Die Grünen sehen sich in der Position von Stadtplaner Heinz Nagler bestätigt. Was als Chemnitzer Innenstad begriffen wird ist die zentrale Frage. „Die Antwort sollte nach eingehender Diskussion mit einer roten Linie auf dem Stadtplan festgelegt werden“ (FP Chemnitz vom 02./03.102010)
Aufwandsentschädigungen September 2010
1. Oktober 2010
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Thomas Lehmann: Entschädigung Thomas Lehmann 09/2010 Petra Zais: Entschädigung Petra Zais 09/2010 Kai Rösler: Entschädigung Kai Rösler 09/2010 Martin Schmidt: Entschädigung Martin Schmidt 09/2010