Augusthochwasser
Fraktionserklärung zum Augusthochwasser Downloads: Fraktionserklärung Augusthochwasser
Fraktionserklärung zum Augusthochwasser Downloads: Fraktionserklärung Augusthochwasser
Fraktionserklärung zum Thema Subsidarität – Juli 2010 Download: Fraktionserklärung Subsidarität
Fraktionserklärung zum Thema Stadtische Töchter – März 2010 Download: Fraktionserklärung Städtische Töchter
Rede zum Haushalt 2010 im Dezember 2009 von Petra Zais Download: Fraktionserklärung Haushaltsrede 2010
Chemnitzer GRÜNE sehen sich bestätigt – Die neue sächsische Baumschutzsatzungist Murks!
Nach Einschätzung des Juristischen Dienstes des Landtages ist die neueBaumschutzsatzung verfassungswidrig. Die Fraktion B90/DIE GRÜNEN hatsich bereits im September 2010 dazu geäußert und neben den ökologischen Folgen auch den jetzt bemängelten Eingriff in die Selbstverwaltung und Finanzhoheit der Kommune als bedenklich eingeschätzt.
Zu der im Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes veröffentlichten Kritik zum Umbau des Museum Gunzenhauser äußert sich die Fraktion B90/DIE GRÜNEN wie folgt:
Die Kritik an der Vertragsdauer übersieht, dass es sich beim Gunzenhauser um ein Museum handelt, das weit über die heutigen Generationen hinaus Wirksamkeit entfalten wird. Es wäre für uns interessant, ob der sächsische Rechnungshof ebenso kritisch der Tatsache gegenüber steht, dass wir Sachsen über Jahrhunderte hinweg, die Staatlichen Kunstsammlungen mit Zwinger und das Grüne Gewölbe unterhalten. Wäre der Rechnungshof konsequent und würde alle mit gleichem Maß messen, hätte er auch für Dresden einen privatwirtschaftlichen Vertrag anmahnen müssen.
Downloads: Entschädigung Lehmann 11/2010 Entschädigung Rösler 11/2010 Entschädigung Schmidt 11/2010 Entschädigung Zais 11/2010