Finanzen

Anfrage: Umleitungsverkehre des ÖPNV bei ESC-Baumaßnahmen

Der ESC führt jedes Jahr eine Reihe von Sanierungs- und Baumaßnahmen an seinen Anlagen durch. Diese rufen in der Regel Einschränkungen für die Verkehrsinfrastruktur hervor. Da es sich teilweise um Maßnahmen handelt, die Vollsperrungen von Straßen auch über einen längeren Zeitraum hinweg beinhalten, sind in solchen Fällen mitunter Umleitungsverkehre für den Busverkehr der CVAG, bzw. Schienenersatzverkehre die Folge. Dabei können nicht unwesentliche Betriebserschwernisse bei der CVAG, der Citybahn oder dem VMS entstehen, die über das regulär geplante Kilometervolumen hinausgehen. Hierzu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: (mehr …)

Anfrage: Fachkräftesicherung soziale Arbeit

1. Wurden über die Ansätze in der Vorlage B-027/2018 hinaus weitere Handlungsansätze zur Problematik Fachkräftesicherung in der sozialen Arbeit erwogen oder erarbeitet und sollen weitere Ansätze verfolgt werden?

2. Gab es zu dem Thema eine Beteiligung von Trägern und welche Ansätze haben diese gegebenenfalls vorgeschlagen?

3. Gab es bereits Erwägungen seitens der Stadt, durch Verpflichtungsermächtigungen für bestimmte geförderte Angebote und Leistungen, Trägern und Mitarbeitern eine langfristige finanzielle Perspektive und Sicherheit zu geben? Was spricht dafür, was spricht dagegen? (mehr …)

Anfrage zu geplanten Schulgirokonten

Im Entwurf des neuen Schulgesetzes soll den Schulen die Möglichkeit eingeräumt werden, Schulgirokonten über den Schulträger einzurichten. Der SSG lehnt diese Regelung ab und fordert dagegen, dass die Schulleiter durch den Gesetzgeber ermächtigt werden, diese Schulgirokonten im Namen des Freistaates einrichten zu können.

1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung Chemnitz diese beiden Vorschläge?

2. Welche Variante wäre aus der Sicht der Stadtverwaltung die bessere für Chemnitz?

RA-423_2016_Antwort.pdf