Gesundheit

Anfrage: Funkmasten auf öffentlichen Gebäuden

1. Welche Einnahmen, z. B. aus Pachtverträgen, erwirtschaftet die Stadt Chemnitz durch Mobilfunkantennen auf öffentlichen Gebäuden? Bitte um detaillierte Auflistung von Standorten und Einnahmen. (Zeitraum 2010 bis 2016)

2. Werden Betroffene über die Errichtung von Mobilfunkantennen an öffentlichen Gebäuden informiert? Wenn ja: Inwieweit wird den Betroffenen seitens der Stadt ein Mitbestimmungsrecht bei der Errichtung von Mobilfunkantennen an den Gebäuden eingeräumt?

3. Existiert eine Risikobewertung hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen in der Nähe von Mobilfunkantennen?

RA-329_2017_Antwort_Funkmasten auf öffentlichen Gebäuden

Das Recht auf freie Wahl des Geburtsortes gewährleisten – Geburtshaus Chemnitz erhalten

Der Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz setzt sich für eine zeitlich befristete Förderung/ kommunalen Zuschuss zur Finanzierung der Betriebskosten des Geburtshauses Chemnitz ein. Ferner soll die Zahl der aktuell tatsächlich tätigen freiberuflichen, Beleg- und Klinikhebammen sowohl in der Geburtshilfe als auch im Bereich der Vor- und Nachsorge ebenso wie der Bedarf in Chemnitz quantitativ erfasst werden. Der Stadtrat möge sich auf der dafür zuständigen Bundesebene sowie überregional und vor Ort für eine Lösung des Problems der Hebammenverknappung stark machen. (mehr …)

Anfrage zu Hilfsfristen beim Rettungsdienst

1. In welchem Umfang wurden die Hilfsfristen in der Stadt Chemnitz in den Jahren 2011 bis 2015 prozentual eingehalten? 2. Worin lagen die konkreten Gründe bei Nichteinhaltung der Hilfsfrist? 7. An welchen Tagen konnte im Jahr 2015 aus welchen Gründen keine Notarztversorgung sichergestellt werden und welche Maßnahmen wurden getroffen wurden, um einen solchen Zustand künftig zu verhindern?

RA-172_2016_Antwort_Rettungsdienst