Ringbuslinie

Chemnitz blüht auf

„Weil wir hier leben“: Stadtweiter grüner Mobilitätstag am 16. April

Zum Wahlkampfauftakt werden die grünen Stadtratskandidatinnen und -kandidaten am Dienstag (16.4.) den ganzen Tag mit Menschen über Mobilität ins Gespräch kommen. Dahinter steht das Doppelmotto der Kampagne: „Weil wir hier leben“, verfolgen die Grünen die Vision „Chemnitz blüht auf“.

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Anfrage zur Wartburgstraße

1. Ist vorgesehen, den Straßenraum der Wartburgstraße inklusive Fußwege in den nächsten Jahren zu sanieren und neu zu gestalten?

2. Sind Fahrradwege auf der Straße vorgesehen?

3. Sind eine Tempo -30 Zone oder Tempo-30-Abschnitte in dieser Straße vorgesehen?

4. Ist eine Verbesserung der Parkplatzsituation für Besucher*innen des Städtischen Friedhofes vorgesehen? Sind insbesondere Parkplätze für körperlich beeinträchtigte Men-schen und für Kurzzeitparker*innen vorgesehen?

5. Sind Fahrradabstellanlagen vorgesehen?

RA-265_2017_Antwort_Wartburgstraße.pdf

Bericht aus dem Stadtrat Haushalt 2016

Im letzten November war der Haushaltplan 2016 an den Stadtrat ausgereicht worden. Das Gesamtvolumen liegt bei 709,5 Millionen Euro bei den Einnahmen und 721,3 Millionen Euro bei den Ausgaben. Damit ergibt sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Jahresfehlbetrag von ca. 11,8 Millionen Euro. Es ist das höchste Budget der Stadt Chemnitz seit der deutschen Wiedervereinigung.

In der siebenstündigen Sitzung wurden einhundert Änderungsanträge verhandelt. Darunter waren 15 Änderungsanträge unserer Fraktion, die wir gemeinsam mit der SPD und der LINKEN einbrachten. Am Ende des Tages – und das war 22:05 Uhr – konnten wir 15 bestätigte Anträge verbuchen. (mehr …)

Martin Schmidt

Nahverkehrsplan soll fortgeschrieben werden – Antrag eingereicht

Auf Initiative der GRÜNEN Ratsfraktion wurde mit Unterstützung von SPD und LINKEN der Antrag zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Chemnitz eingereicht. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung Chemnitz aufgefordert, im April 2014 dem Planungs-, Bau- und Umweltausschuss eine verbindliche Zeitschiene für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2015 – 2020 vorzulegen.  Die Beratung der Beschlussvorlage im Stadtrat  soll dann spätestens im Januar 2015 erfolgen.

GRÜNEN Stadtrat Martin Schmidt, Mitglied im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss äußert sich dazu wie folgt: (mehr …)