Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember beteiligen sich grüne Landtagsabgeordnete an der Spendensammlung der Aids-Hilfe in Dresden, Leipzig und Chemnitz. Die Grünen vor Ort unterstützen diese Aktion in Chemnitz.
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der WIREGmbH und weiteren Partnern (z.B. Mittlerer Erzgebirgskreis, Annaberg, Stollberg, Chemnitz Land sowie Unternehmen) die
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Freistaat Sachsen Verhandlungen aufzunehmen, um eine Änderung der Verordnung des Sächsischen Staatsministerium der Finanzen
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Zahlung eines Zuschusses zum VMS Verbundnetz-Semesterticket in Höhe von 10 % pro Semester und Student. Ergebnis: Der Antrag erhielt in
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Übertragung weiterer Kindertagesstätten in Freie Trägerschaft vorzubereiten. Dem Stadtrat ist bis zum 8.2.2006 eine Übersicht
Nicht die Höhe, sondern die Zielrichtung der Ausgaben für Studenten überdenken – Grüne wollen Semesterbeitragsrückerstattung in Zuschuss für Semesterticket umwandeln:
In der derzeit diskutierten Straßenbaubeitragssatzung will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz neben dem verbindlichen Anspruch der Anlieger auf Information und Anhörung hinaus einen Zustimmungsvorbehalt der Beitragspflichtigen bei Anliegerstraßen regeln.
Die vom Chemnitzer Sozialdezernat vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten sind das falsche Signal zur falschen Zeit:
Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur geplanten Übertragung der Einrichtung Schulbiologiezentrum/Botanischer Garten an das Klinikum Chemnitz:
Zum Artikel "Hunde sollen "Goldesel" für Stadt-Haushalt spielen" in der Freien Presse vom 03.11.2005 erklärt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
