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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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Wir trauern um unseren Freund Armin Forbrig

Armin Forbrig

Am 26. Februar 2007 – kurz vor seinem 70. Geburtstag – verstarb unser langjähriges Mitglied Armin Forbrig. Seine aufrechte und ehrliche Haltung machte ihn zu einer Schlüsselperson in der Zeit der großen Montagsdemonstrationen in Karl-Marx-Stadt: Er stritt in vorderster Front für die Ziele des Neuen Forums. Als Sprecher des Bürgerkomitees zur Auflösung des MfS erwarb er unser Vertrauen und unsere Hochachtung. Armin Forbrig, Bildhauer und langjähriger Vorsitzender des „Chemnitzer Künstlerbundes“ gehört zu den Gründungsmitgliedern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Chemnitz.

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Veranstaltungshinweis: Folgen des Klimawandels für die Region Chemnitz

sturmwarnungOrkane? Heiße Sommer? Winter ohne Schnee? Der Wandel des Klimas findet nicht nur an den Polen der Erde oder an den Rändern der Wüsten statt – auch direkt vor unserer Haustür sind die Auswirkungen längst zu spüren. Über die Konsequenzen für Politik und Wirtschaft diskutieren Vertreter von Stadtwerken und Umweltamt Chemnitz mit Landes- und Kommunalpolitikern.

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Petition „Für den Erhalt unserer Bäume!“

button_bs_240x100Die Sächsische Staatsregierung will mit dem „Paragraphenpranger-Gesetz“ die Gemeinden zwingen, ihre Baumschutzsatzungen abzuschaffen: Bäume auf Wohngrundstücken mit bis zu zwei Wohneinheiten und bis zu 1.000 m sollen ohne weiteres abgeholzt werden können. 

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Korruptionsprävention: GRÜNE Stadträte begrüßen geplante Stärkung der Kontrollrechte der Räte

gemeindeordnungVor dem Hintergrund ungeklärter Korruptionsvorwürfe in der Kommunalverwaltung fordern die GRÜNEN im Landtag die Verbesserung der Kontrollmöglichkeiten der Rats- und Kreistagsmitglieder, konkret ein Akteneinsichtsrecht für jedes Rats- und Kreistagsmitglied, einen gemeindlichen Untersuchungsausschuss bei Korruptionsvorwürfen  und die Beendigung der Praxis,

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Vertrauen ist ohne Transparenz nicht möglich

rathaus_cNach dem gestern bekannt wurde, dass die Prüfberichte der Arbeitsgruppe Korruptionsbekämpfung im Rathaus noch nicht einmal der Baubürgermeisterin vorlagen, erneuert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat ihre Forderung nach einem offenen Umgang mit dem Thema und nach einem verwaltungsunabhängigen Korruptionsbeauftragten.

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„Meine Damen und Herren, Sie haben Post!“

karten_botgaVorerst keine weiteren Stellenstreichungen im Botanischen Garten: Der Stadtrat bestätigte gestern mit knapper Mehrheit den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und PDS, im Stellenplan 2007 die Vermerke "Keine Wiederbesetzung" an zwei Personalstellen im Botanischen Garten zu streichen. Damit ist einem schleichendem Stellenabbau im Vorgriff auf die noch ausstehende Diskussion zur Ausgliederung des Botanischen Gartens an das Klinikum erst einmal der Riegel vorgeschoben.

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Gemeinwesenarbeit Stadtteil Sonnenberg

Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2007 werden 46.000 Euro für ein Projekt „Gemeinwesenarbeit Stadtteil Sonnenberg“ eingestellt. Ergebnis: Der Stadtrat stimmte diesem – bis zum Einsetzen der Fördemittel

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Sonderprogramm Schulsanierung

Sonderprogramm zur Schulsanierung 2007/2008 – Fraktionen einigen sich erstmals auf gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushalt Stadtrat beschließt am 7. Februar 2007 Mehrausgaben von 4,5 Mio. €

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