Beschlussvorschlag: Der Stellenplan 2007 wird wie folgt geändert: Die Vermerke "Keine Wiederbesezung" bei den Stellen-Nr. 67 03 400 090 (Hausmeister) und 67 03 400 120
Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2007 wird der Zuschuss an das Industriemuseum Chemnitz um 180.000 Euro erhöht. Ergebnis: Wir haben, da zum Zeitpunkt der Sitzung keine Mehrheit
Haushaltsrede der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz 2007: "Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, aus Zeitgründen wollen keine lange Haushaltsrede halten, sondern grundsätzlich etwas zur Ausrichtung der kommunalen Haushaltspolitik anmerken und unsere Änderungsanträge erläutern.
Auf dem Sonnenberg steht derzeit ein Umbau in einer Größenordnung an, wie er bisher in innerstädtischen Strukturen mit überwiegend privaten Einzeleigentümern in Chemnitz noch nie da gewesen ist. Zum einen geht es um die bedarfsgerechte Anpassung der Stadtstruktur, zum anderen um die sinnvolle Nachnutzung von Flächen. Doch wird die Bevölkerung diesen Prozess unterstützen? Viele sind bereits weggezogen.
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Die Linke.PDS, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Perspektive zum Haushalt 2007: Sonderprogramm zur Schulsanierung 2007/2008 – Fraktionen einigen sich erstmals auf gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushalt – Stadtrat schlägt Mehrausgaben von 4,5 Mio. € zur Verbesserung der Lernbedingungen an Chemnitzer Schulen vor.
Thema der öffentlichen Mitgliederversammlung am 05.02.2007 im Café Moskau war ein selbstkritischer Diskurs von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Als Gast im GRÜNEN Kreisverband konnten wir Winfried Nachtwei (MdB), Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen.
Aus dem alarmierenden Bericht des Weltklimarates vom 2. Februar ziehen die GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat Konsequenzen: "Für einer Politik der kleinen Schritte bleibt aus unserer Sicht keine Zeit mehr. Wir GRÜNE waren bisher oft zu moderat und müssen viel radikaler werden in unseren politischen Forderungen, denn wir haben eine Verantwortung auch hier in Chemnitz." so Annekathrin Giegengack, GRÜNE Stadträtin und Mutter einer fünfjährigen Tochter.
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Chemnitz strebt an, mit allen landwirtschaftlichen Grundbesitzern und auf dem Gebiet der Stadt tätigen Landwirten den Verzicht auf Einsatz und Freisetzung
