BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

Die Chemnitzer Verkehrs AG (CVAG) will ab 2008 die letzten zwei von ehemals fünf Erdgasbussen aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr weiter einsetzen. Annekathrin Giegengack, Grüne Stadträtin: "Derzeit ringen wir mit Umweltamt und Regierungspräsidium um die Verbesserung der Chemnitzer Luftqualität. Es erscheint absurd, wenn die CVAG zeitgleich ihre Erdgasbusse abschafft. 

Gebühren bei Begründung einer Lebenspartnerschaft: 

Am 14. November 2007 beschloss der Stadtrat, dass in Chemnitz die Gebühren für Begründung und Eintragung einer Lebenspartnerschaft bei vergleichbaren Voraussetzungen die Gebühren für eine Eheschließung nicht übersteigen sollen. Dies forderten die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE.

Grüne für leistungsfähige zentrale Musikschule mit vielfältigen Unterrichtsangeboten in der ganzen Stadt
Gegenwärtig werden an der kommunalen Musikschule rund 1.450 Musikschüler aller Altersstufen unterrichtet. Sollte sich der positive Trend der vergangenen Jahre fortsetzen – geplant ist, diese Zahl perspektivisch auf 2.000 zu steigern -, wäre die Schule auf der Gerichtsstraße 1 bald zu klein (3.000 qm für ca. 1.500 Schüler).

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorwschlag der Verwaltung: "Die Albert-Schweitzer-Mittelschule wird gemäß dem Beschluss des Stadtrates, B-209/2006 vom 14.06.2006, zur 2. Fortschreibung des Teilschulnetzplanes Mittelschulen mit Beginn des

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung überprüft die bisherigen Formen der Anerkennung und Förderung ehrenamtlicher / freiwilliger Tätigkeit durch die Stadt Chemnitz nach folgenden Kriterien: Umfang, Angemessenheit,

Zur Ratssitzung am 14. November steht die Veränderung der Schließzeiten in Kindertageseinrichtungen der Stadt Chemnitz zur Diskussion. Sozialbürgermeisterin Lüth hält an der Schließzeitenregelung in den kommunalen Kitas fest – vor allem um effizientem Personaleinsatz und Minimierung der Betriebskosten zu gewährleisten. Für die grüne Stadträtin Annekathrin Giegengack ist dies die falsche Schwerpunktsetzung: