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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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CVAG will Erdgas-Busse abschaffen – Grüne: Falsches Signal in Feinstaub-Debatte

27. November 2007 Keine Kommentare

erdgasDie Chemnitzer Verkehrs AG (CVAG) will ab 2008 die letzten zwei von ehemals fünf Erdgasbussen aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr weiter einsetzen. Annekathrin Giegengack, Grüne Stadträtin: "Derzeit ringen wir mit Umweltamt und Regierungspräsidium um die Verbesserung der Chemnitzer Luftqualität. Es erscheint absurd, wenn die CVAG zeitgleich ihre Erdgasbusse abschafft. 

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„Das eine Versprechen ist nicht mehr und nicht weniger wert als das andere.“

15. November 2007 Keine Kommentare

gebuehren

Gebühren bei Begründung einer Lebenspartnerschaft: 

Am 14. November 2007 beschloss der Stadtrat, dass in Chemnitz die Gebühren für Begründung und Eintragung einer Lebenspartnerschaft bei vergleichbaren Voraussetzungen die Gebühren für eine Eheschließung nicht übersteigen sollen. Dies forderten die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE.

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Quo vadis kommunale Musikschule?

15. November 2007 Keine Kommentare

musikschuleGrüne für leistungsfähige zentrale Musikschule mit vielfältigen Unterrichtsangeboten in der ganzen Stadt
Gegenwärtig werden an der kommunalen Musikschule rund 1.450 Musikschüler aller Altersstufen unterrichtet. Sollte sich der positive Trend der vergangenen Jahre fortsetzen – geplant ist, diese Zahl perspektivisch auf 2.000 zu steigern -, wäre die Schule auf der Gerichtsstraße 1 bald zu klein (3.000 qm für ca. 1.500 Schüler).

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Diätenerhöhung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages

15. November 2007 Keine Kommentare

lazar"Ich möchte als Politikerin glaubwürdig bleiben und mich nicht dem Vorwurf aussetzen lassen müssen, Politiker des Deutschen Bundestages unterliegen einer Selbstbedienungsmentalität."

Monika Lazar, Mitglied des Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des  Abgeordnetengesetzes und der damit verbunden Diätenerhöhung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages:

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Unterstützung des Ehrenamtes in Chemnitz

14. November 2007 Keine Kommentare

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung überprüft die bisherigen Formen der Anerkennung und Förderung ehrenamtlicher / freiwilliger Tätigkeit durch die Stadt Chemnitz nach folgenden Kriterien: Umfang, Angemessenheit,

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Antrag der GRÜNEN zu Bränden in Recyclinganlagen abgelehnt

9. November 2007 Keine Kommentare

feuerUmweltminister sagt dennoch Überprüfung von Anlagensicherheit und Brandschutz zu
GRÜNE: Teilerfolg errungen – das Brandproblem wird endlich ernst genommen

Der Sächsische Landtag hat gestern den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 'Häufige Brände in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen in Sachsen' abgelehnt.

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Grüne für Abschaffung der Schließzeiten in kommunalen Kindertageseinrichtungen

6. November 2007 Keine Kommentare

kitaZur Ratssitzung am 14. November steht die Veränderung der Schließzeiten in Kindertageseinrichtungen der Stadt Chemnitz zur Diskussion. Sozialbürgermeisterin Lüth hält an der Schließzeitenregelung in den kommunalen Kitas fest – vor allem um effizientem Personaleinsatz und Minimierung der Betriebskosten zu gewährleisten. Für die grüne Stadträtin Annekathrin Giegengack ist dies die falsche Schwerpunktsetzung:

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