Am 30. Juni soll das Experimentelle Karree in der Reitbahnstraße 84 endgültig beendet werden. Dann läuft der Mietvertrag zwischen der GGG und dem Trägerverein aus. Für die Stadtratsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist das Ende dieses Kulturprojektes symptomatisch für den Umgang der Stadt und deren Töchtern mit alternativen Projekten.
Mit dem Vorschlag den Brühl wieder für den Autoverkehr freizugeben, gibt Simone Kalew, Geschäftsführerin der GGG, der Debatte um den Brühl neue Nahrung. Bei den GRÜNEN stößt der Vorschlag zur Verkehrsfreigabe jedoch auf Ablehnung.
Unter der Frage „Erfüllen die kommunalen Töchter ihre Aufgaben im Sinne der Daseinsvorsorge für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer?“ hatte die GRÜNE Stadtratsfraktion zu einem Dialog über öffentliche Daseinsvorsorge und die Zukunft der städtischen Unternehmen am 12. Mai 2010 um 15.30 Uhr ins Rathaus geladen.
Die Fraktion der GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat hatte gegen die Entscheidung der Oberbürgermeisterin, einen Beschlussantrag zum Sanktionsmoratorium nicht auf die Tagesordnung des Stadtrates zu setzen, Klage beim Verwaltungsgericht in Chemnitz eingereicht. Das Gericht hat nicht in der Sache entschieden, sondern die Klage nur aus formalen Gründen am 30.04.2010 zurückgewiesen.
Anlässlich der Großflugtage am 8. und 9. Mai in Chemnitz-Jahnsdorf, weißt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat von Chemnitz erneut auf den hohen jährlichen Zuschuss der Stadt Chemnitz hin. Allein im Jahr 2010 überweist die Stadt 150.000 Euro für diesen Landeplatz.
Podiumsdiskussion zum Dokumentarfilm „Die 4. Revolution – Energy Autonomy“ (Carl-A. Fechner)
27.04.2010, DAStietz Chemnitz
mit: Thomas Burger ELICON; Stephan Kühn MdB B90/DieGrünen; Dr. Neuhaus Solar Wold; Ulf Mehlhorn Energieberater Sportstätten; Frank Heinrich MdB CDU
Moderation: Dieter Papsch Umweltaktivist, Buchautor
Erfüllen die kommunalen Töchter ihre Aufgaben im Sinne der Daseinsvorsorge für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer? Diese fragt stellen sich die GRÜNEN Stadträte und laden daher alle interessierten Einwohner unserer Stadt zu einer Offenen Fraktionssitzung ein.
