So war es in Dresden
Die größte Anti-Atom-Demo in Ostdeutschland gab es am Samstag in Dresden. Und hier sind schöne Bilder! Einige mit Chemnitzern waren am Montag in der Freien
Die größte Anti-Atom-Demo in Ostdeutschland gab es am Samstag in Dresden. Und hier sind schöne Bilder! Einige mit Chemnitzern waren am Montag in der Freien
Am gestrigen späten Abend wurde im Bundestag die Verlängerung der Altschuldenhilfe für ostdeutsche Wohnungsunternehmen diskutiert. Zu der Ablehnung des Antrags der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen durch die Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP erklärt Stephan Kühn, sächsischer Abgeordneter und Sprecher der Arbeitsgruppe Ost: Die Altschuldenhilfe ist ein wichtiges Instrument zur Umsetzung des Stadtumbau Ost.
Zum verabschiedeten Positionspapier der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erklärt Stephan Kühn, sächsischer Abgeordneter und Sprecher für Baupolitik:
Heute steht etwas sehr Wichtiges und Richtiges in der Freien Presse: dass der sächsische Finanzminister ….
„Stimmt das?“ fragt sich der irritierte Leser heute morgen angesichts der Schlagzeile der FREIEN PRESSE über die gestrige Energiedebatte im Landtag. Nein!
Leider muss aus organisatorischen Gründen die Geschäftsstelle am 26.05.2011 geschlossen bleiben.
Welchen aktuellen Stand gibt es in der Stadt Chemnitz hinsichtlich der Realisierung des Beschlusses zur „Gentechnikfreien Region Chemnitz“? Bitte aufschlüsseln nach den Schwerpunkten: – Ausschluss
1. Welche Gründe sind Anlass dafür, dass die in Chemnitz bestehenden „Freien Schulen“ im Gegensatz zu früher nicht mehr im Chemnitzer Schulwegweiser aufgeführt werden? 2.
Warum sind die Chemnitzer Freien Schulen weder im Schulwegweiser der Stadt noch auf der Bildungsmesse zu finden? Diese Frage richtete Kai Rösler, GRÜNEN Stadtrat und Mitglied im Schulausschuss, an die Oberbürgermeisterin.
Am Samstag, dem 28. Mai, wird auch in Dresden gegen die Nutzung der Atomkraft demonstriert. Dresden ist dabei eine von 21 Städten in denen bundesweit Demos stattfinden. Der Landesverband ruft zur Teilnahme auf und ist maßgeblich an der Organisation beteiligt. In den letzten Monaten gab es bereits einige Demonstrationen. Allerdings muss gerade der 28. Mai ein starkes Zeichen an die Bundesregierung sein, denn nur wenig später wird sich der Bundestag erneut mit dem Ausstieg befassen. Wir lassen nicht nach!
Und: Diese Demo muss GRÜN werden.