BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

„Bewohner nahe der Zschopauer Straße haben darauf aufmerksam gemacht, dass es von ihren Grundstücken aus einen Wiesenweg entlang der angrenzenden Gärten gibt, der gerne genutzt

In welchem Umfang erfolgten bei den seit Mai 2010 in Chemnitz gastierenden Zirkusunternehmen, neben den angekündigten tierschutzrechtlichen Überprüfungen, weitere unangekündigte Kontrollen u. a. zur Überprüfung

1. Wann ist geplant, die abgesetzte Erhaltungsatzung „Kulturpalast“, B-153/2010, wieder auf die Tagesordnung zu nehmen? 2. Welche Gründe sprechen gegen die schnellstmögliche Behandlung der Satzung?

1. Hat sich die SVC mit den möglichen Konsequenzen dieser jetzt vorliegenden Gesetzesänderung für den Eigenbetrieb ASR befasst? 2. Welche Position vertritt die Geschäftsführung des

1. Für welchen Personenkreis gilt die Ausnahme nach § 4, Absatz 5 der Polizeiverordnung? 2. Darf gegenüber einer Person, die sich gegenüber den Vollzugsbeamten/Bürgerpolizisten als

1. Wie hoch wurde in den Jahren 2006-2010 in Chemnitz die durchschnittliche Höhe der Ablösungsbeträge nach § 49 SächsBO festgelegt? (Bitte pro Jahr angeben) 2.

Heute erreichte uns die Mitteilung, dass die Unterzeichnung des Haustarifvertrages für die Nichtärztlichen Beschäftigten der Klinikum Chemnitz gGmbH erneut an der Blockade der Geschäftsführung scheitert.