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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Chemnitzer Grüne kritisieren Vorgehen der Polizist*innen am Roten Turm

Source: https://www.flickr.com/photos/rasande/50257698651/in/photolist-2jz6QRH-2jz3t1g-2jz6QJi-2jz3sRd-2jz3sMv-2jz7Msh-2jz6QnM-2jz6QeA-2jz7Mbv-2jz7M7N-2jz3sfZ-2jz7LZ3-2jz3s7n-2jz6PUn-2jz6PQE-2jz7LM9-2jz7LLC-2jz7Mip-2jrhY7R-2jpQanH-2j8jqV8-2j7NZ1z-2j7NZ1Q-2j7NZ14-2j7MwCL-2j7MwDC-2j7JZxW-2j7NYZ7-2j7JZxF-2j7MwAB-2j7MwAr-2j7NYX3-2j7NYXy-2j7NYW6-2j7JZvM-2j7NYUN-2j7Mwys-2j7MwwU-2j7JZtC-2j7NYSJ-2j7JZsa-2j7NYRw-2j7Mwup-2j7MwtT-2jgxbzW-2j7Mwsk-2j7Mwth-2j7NYMU-2j7JZmJ-2j7JZkX Author: Rasande Tyskar Licence: CC-BY-NC https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Am 19.02.24 fand am Roten Turm anlässlich des Jahrestags der rassistischen Verbrechen von Hanau eine Gedenkveranstaltung für die Opfer statt. Die am roten Turm niedergelegten Blumen wurden von der Polizei direkt nach der Veranstaltung in den Müll geworfen.

Ahmed Bejaoui, Vorstandsmitglied im Kreisverband Bündnis90/Die Grünen, war bei der Veranstaltung vor Ort und erklärt dazu:
„Wir sind irritiert über das Vorgehen der Polizistinnen gestern nach der Gedenkveranstaltung. Laut Bescheid der Ordnungsbehörde war der Ort „ordnungsgemäß“ zu hinterlassen. Es liegt unserer Ansicht nach durchaus im Ermessen der Polizistinnen, zu entscheiden, ob Blumen, die an ermordete Personen erinnern, ordnungsgemäß sind oder nicht. Gedenkblumen stellen, unseres Erachtens nach, keine Störung der öffentlichen Ordnung dar. Das sofortige Entsorgen von Blumen, die an Opfer rassistischer Morde erinnern, zeugt nicht von Pietät. Es ist gut, dass die Polizei Chemnitz hier mittlerweile reagiert hat und zudem von einer Rechnungsstellung für die Beräumung absieht.“

Coretta Storz, Vorsitzende der Chemnitzer Bündnisgrünen ergänzt: „Es ist für uns unverständlich, warum hier kein anderer angemessener Weg gefunden werden konnte. Rein rechtlich liegt hier zwar kein Fehlverhalten der Polizistinnen vor Ort vor, aber nicht alles was rechtlich zulässig ist, ist auch angemessen. Wir begrüßen, dass die Polizei angekündigt hat, hierzu mit den Beamtinnen ins Gespräch zu gehen.
Denn: Das Gedenken an die Opfer und das Mahnen vor rassistischer Gewalt ist wichtig für unsere Stadt. Rassismus ist keine theoretische Gefahr für ein Gesellschaftssystem, sondern eine konkrete Gefahr für Menschen. Am Jahrestag der furchtbaren, niederträchtigen Verbrechen von Hanau haben gestern zahlreiche Chemnitzer*innen genau daran erinnert. Es ging um das stille, würdevolle Gedenken der Opfer und um Anteilnahme. Es ist gut und wichtig, dass wir als Stadtgesellschaft diese Solidarität leben. Menschlichkeit, Solidarität und Zusammenhalt sind wirksame Mittel gegen Rassismus.“

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