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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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Chemnitzer Schulnetzplanung auf dem Prüfstand

Im Januar und Februar stand der Grundsatzbeschluss für die Entwicklung eines Standorts für die Saxony International School auf der Tagesordnung des Stadtrats. Mit einem Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und CDU/ FDP wurden die notwendigen Rahmenbedingungen gesetzt, unter denen der Stadtrat dann mit großer Mehrheit dem Vorhaben zustimmte.

Zugleich fordern die drei Fraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE, dass sich der Stadtrat nun auch mit der Schulnetzplanung zu beschäftigen habe. In der Diskussion um die Internationale Schule war immer wieder die Frage nach den Kapazitätsgrenzen der umliegenden Grundschulen aufgeworfen worden.

Aus den drei Fraktionen wird zwar betont, dass beide Entscheidungen nicht zusammenhängend betrachten werden können. Dennoch seien Probleme angesprochen, die sich nicht auf die lange Bank schieben lassen. Daher reichten die drei Fraktionen einen Beschlussantrag zur Fortschreibung der Schulnetzplanung ein

Die drei schulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Meike Roden (B90/ GRÜNE), Cornelia Knorr (SPD) und Hans-Joachim Siegel (LINKE) sehen zunächst vor allem eine sehr positive Entwicklung: Es gebe wieder mehr Kinder in Chemnitz, neue Erzieherinnen und Erzieher werden eingestellt, neue Kitas gebaut und eröffnet. Damit gehörten Diskussionen über nicht ausreichend volle Schulklassen und etwaige Schulschließungen der Vergangenheit an. In der Folge sei jedoch absehbar, dass die Auslastung der Grundschulen steige und somit neue Bedarfe deutlich würden.

Der aktuell gültige Teilschulnetzplan für Grundschulen wurde im Mai 2015 beschlossen und beinhaltet die Prognose über zehn Jahre. Für Meike Roden, Cornelia Knorr und Hans-Joachim Siegel ist es gerechtfertigt, aufgrund der positiven Entwicklung die Schulnetzplanung schon jetzt auf den Prüfstand zu stellen.

Ab April werden die Anmeldezahlen der Chemnitzer Schulen vorliegen, so dass unter Einbeziehung der Mitglieder des Schul- und Sportausschusses eine Fortschreibung der Schulnetzplanung bis 2017 erfolgen kann.

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