Für den 23.3. hat der Chemnitzer Stadtverband von Bündnis 90/Die Grünen von 14 bis 16 Uhr eine Demonstration unter dem Titel „save the internet“ angemeldet. Sie wendet sich gegen die Artikel 11 und 13 der geplanten Reform des EU-Urheberrechtsgesetztes. Die Kundgebung wird auf dem Johannisplatz beginnen und nach einer kleinen Demonstrationsroute durch die Innenstadt auch wieder dort enden.
„Das Internet ist vom Grundgedanken her ein freier Ort. Die Uploadfilter, die als Folge von Artikel 13 eingeführt werden müssten, sind genau das Gegenteil. Sie stellen alle, die etwas hochladen, unter Generalverdacht“, erläutert Anna Lanfermann, Anmelderin der Demonstration. „Natürlich ist der Vorstoß der EU richtig, die Rechte von Kreativschaffenden zu schützen. Filter sind dafür allerdings kein angemessenes Mittel.“
Die Chemnitzer Demonstration schließt sich dabei europaweiten Protesten an. In den vergangenen Wochen sind bereits tausende Menschen für ein freies Internet auf die Straße gegangen und rund 5 Millionen Menschen haben auf der Plattform change.org eine Petition gegen die Artikel 11 und 13 unterschrieben. Für den 23.3. sind darüber hinaus Demonstrationen in vielen weiteren europäischen Städten angekündigt.
Die linksjugend [’solid] Chemnitz, die Initiative Europastudien und die Grüne Jugend Chemnitz unterstützen uns bei der Demonstration.
Pressemitteilung: 18.03.2019
